Hermersberg Große Bauprojekte hängen in der Warteschleife

„Wir würden gerne etwas schaffen, keiner lässt uns“, beschreibt Hermersbergs Bürgermeister Erich Sommer (CDU) die Situation in der Gemeinde. Sie wartet bei zwei großen Projekten darauf, dass übergeordnete Behörden und beteiligte Unternehmen zwingend erforderliche Vorleistungen erfüllen. Betroffen sind das Neubaugebiet und der Kindergartenneubau.

Die von vielen Kommunen und Bauwilligen beklagte Überlastung des Bauamtes des Landkreises Südwestpfalz, die zur Folge hat, dass monatelang auf Genehmigungen gewartet werden muss, bremst den Kindergartenneubau aus. Und beim Neubaugebiet, erläuterte Sommer dem Gemeinderat, kommt es im Bereich Katasteramt zu Verzögerungen. Was aber nicht am Katasteramt liege. Hintergrund der Probleme beim Neubaugebiet sei, dass die Pfalzwerke die Hochspannungsleitung in dem Gebiet aus dem Grundbuch löschen mussten. Bevor das nicht passiert ist, kann das Katasteramt die neuen Pläne nicht ins Liegenschaftskataster übernehmen.

Hier habe es jetzt einen kleinen Lichtblick gegeben, sagte Sommer. Vergangene Woche habe die Gemeinde das Schreiben der Pfalzwerke bekommen, dass sie ihre Unterschrift zur Löschung beglaubigen haben lassen. Wenn die Löschung vorliege, können die beglaubigten Pläne ans Katasteramt geschickt werden. Das darf erst dann tätig werden. „Erst wenn die Pläne beim Katasteramt sind, können wir die Bauplätze verkaufen“, sagte Sommer. Das sollte ursprünglich bis Ende vergangenen Jahres passieren. „Viele Bauherren haben darauf gewartet“, ergänzte er. Gerade vor dem Hintergrund, dass es immer teurer werde zu bauen, schmerzen diese Zeitverzögerungen.

An Wasser-Planungen wird parallel gearbeitet

Parallel dazu wird an den Plänen für die Wasserver- und Abwasserentsorgung des Gebietes gearbeitet. Die seien schon sehr weit fortgeschritten. Zu klären sei noch, ob in ein Regenrückhaltebecken eine Lehmschicht eingebaut werden müsse. Mehrkosten von 40.000 Euro würde das bedeuten. Das muss geklärt werden, um von der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD) in Kaiserslautern die Einleitegenehmigung zu bekommen. Man sei mit der SGD im Gespräch. „Wir haben keine Lust, Pläne hinzuschicken und dann heißt es, so geht das nicht. Das wollen wir im Vorfeld geklärt haben, um die Pläne dann so auszuarbeiten, dass wir die Genehmigung bekommen, um keine weitere Verzögerung zu erfahren“, sagte Sommer. In dem Moment, in dem die Einleitegenehmigung da sei, „schreiben wir die Erschließungsarbeiten aus“.

Kita-Neubau zieht sich

Wöchentlich stehe man mit der Kreisverwaltung wegen des Kindergartens in Kontakt. Dabei gehen die beiden Sickingerhöhgemeinden Hermersberg und Höheinöd gemeinsam vor, da beide ihren Kindergarten erweitern müssen und alles getan haben, um schnell bauen zu können. „Aber ohne Genehmigung, können wir keine Zuschussanträge stellen“, sagte Sommer. Auf der einen Seite werde von den vorgesetzten Behörden und Ministerien etwas von den Kommunen erwartet – in diesem Fall, dass das Betreuungsangebot im Kindergarten deutlich ausgebaut wird –, andererseits werde man an anderer Stelle als Kommune ausgebremst.

Es gebe runde Tische mit verschiedenen Beteiligten, die Hoffnungen weckten. Zum Beispiel beim Kindergartenteam, bei den Eltern. Die müsse man dann wieder enttäuschen, weil Genehmigungen fehlen.

Projekt-Umsetzung dauert immer länger

„Es ist schwer und dauert ellenlang“, resümierte Sommer. Die Zeitspanne, um Projekte umzusetzen, werde immer länger und länger. Da stelle sich schon die Frage, „wem es eigentlich noch Spaß macht, Kommunalpolitik zu machen“, sagte Sommer.

Er verwies auf den finanziellen Hintergrund beim Kindergarten. Immerhin investiere die Gemeinde Hermersberg in den Bau 2,2 Millionen Euro, stemme davon voraussichtlich 1,8 Millionen Euro selbst, was die Gemeinde finanziell erheblich belaste. Aber allein, um erwartete 400.000 Euro Zuschuss beantragen zu können, müsse man schon so lange warten.