Kreis Südwestpfalz „Das Land ist bereit, uns zu helfen“

„Ich brauche keinen Antrag von Ihnen, um an dem Thema dranzubleiben.“ Ironisch, aber auch leicht verärgert reagierte Bürgermeister Markus Zwick diese Woche im Pirmasenser Stadtrat auf einen Antrag des Fraktionsvorsitzenden der Linken, Frank Eschrich. Der hatte vorgeschlagen, ein Modellprojekt für einen sozialen Arbeitsmarkt in Pirmasens auf den Weg zu bringen. Aber genau das versucht die Stadtverwaltung schon seit einem Jahr.

Die Langzeitarbeitslosigkeit ist in Pirmasens höher als anderswo. Zwick zitierte aus einem Papier des Instituts für sozialpädagogische Forschung in Mainz, das Pirmasens deshalb als Modellstandort für einen dritten Arbeitsmarkt favorisiert, weil dort mehr als doppelt so viele Menschen wie anderswo Hartz IV beziehen und knapp 27 Prozent der Kinder an der Armutsgrenze leben. Vieles sei auf den Weg gebracht worden, seit einem Jahr sei er an dem Thema dran, so der Bürgermeister. Zwick konnte sich diese Bemerkung an die Adresse Eschrichs nicht verkneifen: „In weiten Teilen könnte Ihr Antrag glatt von mir sein.“ Zwick führte aus, das erste Mal habe er vor einem Jahr in Mainz vorgesprochen. Mittlerweile gebe es eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe, Bildungs-, Integrations- und Sozialministerium seien eingebunden. Er habe vom Land das Signal: „Die wollen das tun.“ Er habe „unzählige Gespräche“ mit Einrichtungen in der Stadt geführt, damit es direkt losgehen kann, sobald Fördergelder bewilligt werden. Zwick erläuterte, es gehe darum, dass es einer größeren Personengruppe gelinge, den „Teufelskreis Hartz IV“ zu durchbrechen. Frühere Projekte seien nicht lange genug gelaufen und für einen zu kleinen Personenkreis gedacht gewesen. Diesmal sollen Arbeitslose nicht allein in den Blick genommen werden, sondern die ganze Familie. Zwick: „Wir wissen mittlerweile, dass Bildung der Schlüssel ist, um aus der Langzeitarbeitslosigkeit rauszukommen.“ Langzeitarbeitslose Eltern dienten nicht als Vorbild. Hilfe für die ganze Familie zu bieten gelinge schon ansatzweise mit dem „Pakt für Pirmasens“. Die Betroffenen sollten langfristig in sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse gebracht werden.