Kreis Südwestpfalz Abriss nicht ausgeschlossen

Spätestens ab Januar 2024 müssen die Gebührenzahler deutlicher weniger bezahlen für die Verbrennung ihres Abfalls in der MVA. Möglicherweise sinken die Gebühren auch schon früher. Ob das möglich ist, darüber brüten derzeit Experten – auch über einen Abriss des Pirmasenser Müllofens.

Dass der Pirmasenser Stadtrat am Montag über die Müllverbrennungsanlage im Stadtteil Fehrbach redete, lag an den Grünen. Die hatten den Antrag gestellt, sämtliche Verträge und Vereinbarungen einsehen zu dürfen, die den Zweckverband Abfallverwertung Südwestpfalz und die Müllverbrennungsanlage betreffen. Damit habe er grundsätzlich keine Probleme, solange es sich nicht um vertrauliche Verträge handelt, sagte Oberbürgermeister Bernhard Matheis, der auch ZAS-Vorsitzender ist. Vorab warnte er aber vor einer Legendenbildung, dass schlechte Verträge abgeschlossen worden seien und dafür der Gebührenzahler büßen müsse. „Wir wollen keine alten Schlachten schlagen, wir wollen nur wissen, wie es mit der MVA weitergeht“, begründete der Pirmasenser Grünen-Sprecher Hermann Schulze den Antrag seiner Fraktion. Also verzichteten auch OB Matheis und die anderen Fraktionen auf eine Schlacht, Matheis trug vor, wie es aktuell um die MVA steht. Demnach fällt die Anlage am 1. Januar 2024 an den ZAS zurück. Sie sei dann abgeschrieben, die Kosten für die hohen Investitionen seien also erwirtschaftet. Das bedeutet, dass spätestens ab diesem Zeitpunkt dank einer deutlichen Verringerung der Verbrennungspreise die MVA gegenüber anderen Anlagen konkurrenzfähig werde, und das „bei unverändert hohen Abgasreinigungsstandards“, so Matheis. Derzeit prüfen externe Spezialisten, ob schon vor Ablauf der Verträge Ende 2023 die Möglichkeit besteht, für Bürger im Verbandsgebiet des ZAS Gebührensenkungen zu erreichen, informierte Matheis. Untersucht werde zudem, ob die MVA nach einer Rückübertragung an den ZAS weiterbetrieben werden kann oder ob sie besser stillgelegt und abgerissen werden sollte. Nach der Sommerpause würden die Experten ihre Ergebnisse präsentieren. Matheis rechnete vor, dass ein Müllheizkraftwerk mit einer Kapazität von 180 000 Tonnen pro Jahr heute, bezogen auf die aktuelle Gesetzeslage, 110 bis 140 Millionen Euro kosten würde. Der Fehrbacher Müllofen habe 179 Millionen Euro gekostet. Allein die Rauchgasreinigung umfasse zwei Drittel der Gesamtkosten der Anlage. Da die Finanzierung der Pirmasenser MVA für den Betreiber über 25 Jahre kalkuliert war und die Verbandsmitglieder über diesen Zeitpunkt zur Kasse gebeten werden, beeinflusse der von den Betreibern gewollt hohe Standard der Rauchgasreinigung die Gebühren im ZAS-Gebiet erheblich.