Kreis Südliche Weinstraße Zwei Fraktionen für mehr Rederecht

Mehrere Mitglieder der Wählergruppe Dieter Schwarzmann/Liste Freier Wähler (LFW) haben sich im Nachgang der Berichterstattung über die jüngste Gemeinderatssitzung in Ramberg (wir berichteten am 10. März) zu Wort gemeldet. Die beiden neuen Fraktionen seien gegründet worden, um mehr Rederecht zu erhalten, erklären sie.

Für die LFW sitzen fünf Räte im Gemeinderat, die restlichen sieben Räte stellt die Ramberger Bürgerliste (RBL) um Ortsbürgermeister Jürgen Munz. Dieser habe auf Nachfrage der RHEINPFALZ aus der Ratssitzung über die Neugründung von zwei Fraktionen der LFW berichtet, aber nicht über die Hintergründe, bemängeln sie. „Mit nur einer Listenfraktion durfte bei Munz, mit ausgeübter strenger Auslegung der Gemeindeordnung, nur eines von fünf Ratsmitgliedern das Wort ergreifen. Bei zwei Listenfraktionen der LFW dürfen tatsächlich auch zwei Personen der Opposition etwas sagen“, erklärt Sigrid Baumgarten-Figer. Bisher habe Munz dies stets zu verhindern gewusst. In Ramberg gibt es schon seit vielen Jahren verhärtete Fronten zwischen den beiden Lagern. Jede Seite beteuert dabei, eigentlich um Einigung bemüht zu sein. Aber es knallt immer wieder. „Wir haben eine derart schlimme Stimmung und ein entzweites Verhältnis im Dorf“, berichtet Baumgarten-Figer. Sie stellt zusammen mit Bettina Hettinger nun die neue Frauen-Fraktion der LFW, Jürgen Klos mit Gerhard Hög die Männerfraktion der LFW. Der Posten von Martin Jahn, bisher LFW-Fraktionsvorsitzender, ist noch nicht neu besetzt. Er hatte sein Mandat aus persönlichen Gründen niedergelegt. Nun wurde schon die Ersatzkandidatin auf Platz 20 angeschrieben. Warum niemand annimmt? „In diesen Gemeinderat will kaum noch jemand hinein. Da wird gemobbt, diffamiert, beleidigt, angezeigt und versucht, die Opposition mundtot zu machen“, behauptet Baumgarten-Figer. Klos ergänzt, dass er Munz sehr wohl darüber informiert habe – im persönlichen Gespräch –, dass der Listename LFW bestehen bleibe. „Die Wählergruppe ist immer noch lebendig“, so Baumgarten-Figer. |rhp