Kreis Südliche Weinstraße RHEINPFALZ Plus Artikel Ölbohrung in Offenbach: Kirche hat „politische Dimension unterschätzt“

Neptune Energy betont: Sollte sich herausstellen, dass kein Erdöl von einem Feld zwischen Herxheim und Offenbach gefördert werde
Neptune Energy betont: Sollte sich herausstellen, dass kein Erdöl von einem Feld zwischen Herxheim und Offenbach gefördert werden kann, werde die Bohranlage wieder abgebaut.

Von Andreas Schlick

Das Projekt von Neptune Energy auf einem Acker bei Offenbach könnte das Landschaftsbild der Südpfalz nachhaltig verändern. Die Firma möchte dort nach Öl suchen – und dieses nach Möglichkeit auch fördern. Das Amtsgericht Landau hat nun, wie gestern berichtet, dem Kauf des Grundstücks durch das britische Konsortium zugestimmt. Verkäufer ist die Pfarrpfründestiftung des Bistums Speyer. Das Gericht hatte bei einer ersten Entscheidung den Deal zwischen Firma und Kirche noch versagt. Woher kommt der Sinneswandel?

Das Amtsgericht begründet seine aktuelle Entscheidung unter anderem damit, dass Neptune Energy „Inhaberin einer Erlaubnis nach § 7 BBergG“ ist. Heißt: Laut Bergbaurecht darf die Firma nach Öl suchen. Dieses Rechtsgut ist höher angesiedelt als lokale Interessen – etwa die von Landwirten. Deshalb könne das Gericht der Pfarrpfründestiftung auch nicht vorschreiben, an wen sie ihr Grundstück verkaufe. Die Kreisverwaltung hat dennoch verkündet, Beschwerde einlegen zu wollen. Und der Bund für Umwelt- und Naturschutz warnt vor erheblichen Eingriffen in die Natur.

Was sagen Bistum und Neptune Energy zur Entscheidung des Gerichts? „Wir betrachten die juristische Klärung gelassen – die bisher erfolgten Schritte wie auch die endgültige Entscheidung, die infolge der Beschwerde der Kreisverwaltung ja noch aussteht. Wir haben Vertrauen in die Arbeit der Justiz, ohne Erwartungen in die eine oder die andere Richtung“, teilt das Bistum auf Anfrage der RHEINPFALZ mit. Die katholische Kirche war für den Verkauf des Grundstücks bei Offenbach in die Kritik geraten, weil sie dieses für den fünffachen Preis des Verkehrswertes an Neptune Energy veräußert hatte.

Wie steht das Bistum inzwischen dazu? „Aus heutiger Sicht müssen wir feststellen, dass wir die politische Dimension des Grundstückverkaufs unterschätzt haben. Generell waren und sind wir an einem guten Verhältnis mit den Bauern und Winzern in unserer Region interessiert. Das bedeutet konkret, dass wir die Entscheidung zum Verkauf des Grundstücks heute so nicht mehr treffen würden.“ Das Bistum betont jedoch, dass es durch den Kaufvertrag gebunden sei und die Rechtswirksamkeit gerichtlich abwarten müsse.

Die Entscheidung des Amtsgerichts Landau entspreche der Rechtsauffassung von Neptun Energy, teilt das Unternehmen auf Anfrage mit. 2013 sei der Untergrund in der Region mithilfe seismischer Messungen untersucht worden. Die Auswertung der Daten habe ergeben, dass es in Offenbach möglicherweise ein Ölvorkommen gibt. „Um diesen Hinweisen nachzugehen, beabsichtigt das Konsortium aus Neptune Energy Deutschland GmbH mit Hauptsitz in Lingen und der in Speyer ansässigen Palatina GeoCon GmbH & Co. KG innerhalb der kommenden Jahre eine Erkundungsbohrung“ auf Offenbacher Gemarkung. Die Erdölförderung habe in der Region eine lange Tradition: Bis in die 1980er-Jahre sei bei Offenbach zehnmal nach Erdöl gebohrt worden. In einem früheren Gespräch mit der RHEINPFALZ hatte Neptune Energy betont, dass die Probebohrungen nicht bedeuteten, dass auch automatisch eine Förderanlage folge. Sollte sich herausstellen, dass kein Erdöl gefördert werden kann, werde die Bohranlage wieder abgebaut, hieß es.

Zum Hintergrund: Wie mehrfach berichtet, hatte die Pfarrpfründestiftung des Bistums Speyer das Feld bei Offenbach an Neptune Energy verkauft. Das Grundstück ist noch bis November 2022 an einen Landwirt aus Herxheim verpachtet. Die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße hatte den Deal für ungültig erklärt und sich dabei auf das Grundstückverkehrsgesetz bezogen. Darin ist geregelt, dass landwirtschaftlich genutzte Flächen erhalten werden sollen, wenn Bauern diese bewirtschaften möchten. Der Herxheimer Landwirt hatte sein Kaufinteresse angemeldet. Das britische Konsortium hatte nach der Entscheidung der Kreisverwaltung Beschwerde eingelegt. Nachdem das Amtsgericht Landau zunächst die Kreisverwaltung in ihrer Haltung bestätigt hatte, legte Neptune Energy erneut Beschwerde ein. Der Fall wanderte ans Oberlandesgericht in Zweibrücken, das den Fall wieder ans Amtsgericht in Landau zurückverwies. Es gab den Hinweis, dass es nicht mit der Entscheidung des Amtsgerichts einverstanden ist. Landrat Dietmar Seefeldt (CDU) hatte am Montag nach der Entscheidung des Landauer Amtsgerichts, den Verkauf doch zu billigen, erklärt, das sei nur schwerlich nachzuvollziehen. Immerhin gehe es „hier um ertragreiche Böden für unsere Landwirtschaft, die ein hohes Gut darstellen“.

Der Landwirt, der das Grundstück von der Pfarrpfründestiftung gepachtet hat, ist Karlheinz Adam. Er könne die „Wendung des Gerichts“ nicht verstehen. Er wolle das Feld weiterhin nutzen und begrüße deshalb die Ankündigung der Kreisverwaltung, Beschwerde einzulegen. Sollte das keine Früchte tragen, „werde ich mich selbst durch alle Instanzen klagen. Ich gehe von dem Acker nicht runter“, sagt der Herxheimer, der sich einen Anwalt genommen hat. Enttäuscht ist er nach wie vor vom Bistum: „Die Kirche hat sich für einen Pakt mit der Ölfirma entschieden.“

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