Kusel / Altenglan
Roger Schmitt: Es sieht nach Abschied aus
Schmitt war Mitte 2014 zum Bürgermeister der damaligen Verbandsgemeinde Altenglan gewählt worden. Bei der Fusion mit Kusel 2018 wurde diese Position zwar obsolet, doch Schmitt – der nicht als Bürgermeister der neuen Verbandsgemeinde kandidierte – hatte laut Fusionsgesetz das Recht, bis zum Ablauf seiner Amtszeit als Bürgermeister Mitte 2022 als hauptamtlicher Beigeordneter weiterzumachen. Diese Option hat er gezogen – anders als zuvor die früheren Bürgermeister Michael Kolter (Wolfstein) und Klaus Schillo (Glan-Münchweiler) bei den Fusionen ihrer Verbandsgemeinden.
Seit einigen Monaten stellt sich die Frage, wie es mit Schmitt und der Position des hauptamtlichen Beigeordneten weitergeht, wenn die Amtszeit ausläuft? Diese Frage scheint nun beantwortet: Bislang hat niemand innerhalb der Verbandsgemeinde die Initiative ergriffen, um diese Position und damit Schmitt über den 30. Juni hinaus zu halten. Notwendig gewesen wäre zunächst eine Änderung der Hauptsatzung, die auch nach Mitte 2022 einen hauptamtlichen Beigeordneten für Kusel-Altenglan vorsieht. Das hätte der Rat beschließen müssen.
Längeres Prozedere wäre nötig
Nächster Schritt wäre zwingend gewesen, diese Stelle auszuschreiben. Schmitt hätte sich darauf bewerben müssen, wenn er hätte weitermachen wollen. Und dann hätte er sie beim Auswahlverfahren auch noch bekommen müssen. Hier wäre ebenfalls ein Ratsbeschluss notwendig gewesen.
Nichts davon ist bis dato in die Wege geleitet, zeichnet sich auch nicht ab. In den Fraktionen, so ist zu hören, stellt sich unter anderem die Frage, ob sich Kusel-Altenglan als einzige Verbandsgemeinde im Kreis freiwillig einen hauptamtlichen Beigeordneten leisten kann oder will. Das hat die Mehrzahl verneint angesichts der finanziellen Situation der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan.
Kaum noch zu schaffen
Hinzu kommt, und das trifft vor allem die SPD, die nur zu gerne den Bürgermeister stellen würde, sobald Amtsinhaber Stefan Spitzer 2026 in Ruhestand geht: Würde der parteilose Schmitt hauptamtlicher Beigeordneter bleiben, hätte er beste Chancen, 2026 aus dem Amt heraus Wahlkampf zu machen. Das Bürgermeisteramt wäre ihm vermutlich aufgrund seiner Bekanntheit kaum zu nehmen. Schmitt wird bei Ablauf seiner Amtszeit im kommenden Jahr 55 Jahre alt sein, also noch jung genug, um vier Jahre später ins Rennen zu gehen.
Selbst wenn der Rat jetzt noch auf die Idee kommen würde, die Stelle zu verlängern – es würde kaum noch reichen, um das umfangreiche Prozedere vor dem 30. Juni abzuschließen. „Das ist kaum noch zu schaffen“, räumt auch Bürgermeister Stefan Spitzer ein, der mehrfach bekundet hatte, gerne mit Schmitt zusammenzuarbeiten.
„Ich werde etwas finden“
Und Schmitt selbst? Er hat auch wenig Hoffnung, dass es damit noch etwas werden könnte: „Stand jetzt läuft am 30. Juni meine Amtszeit ab und ich scheide aus“, sagt er. Zum Ruhestand reicht es für ihn dann altersmäßig nicht, er muss noch etwas tun. Darüber macht er sich aber wenig Sorgen: „Ich habe Verwaltungswirt gelernt, ich war acht Jahre Büroleiter und jetzt noch acht Jahre Bürgermeister und Beigeordneter. Ich werde etwas finden, denn erfahrene Verwaltungsleute sind gefragt“, sagt er. Ob er schon Gespräche geführt, womöglich etwas konkret im Auge habe, dazu will er aktuell nichts sagen.