Blaubach Haushalt: Warum die Blaubacher um eine weitere Steuererhöhung umhinkommen

Das Feuerwehrhaus in Blaubach hat ausgedient. Schon seit längerer Zeit möchte der Gemeinderat in der Dorfmitte ein neues bauen. In nicht-öffentlicher Sitzung wurden den Ratsmitgliedern dazu jetzt Pläne vorgestellt – doch ging es dabei nicht nur um die Feuerwehr.

Die Feuerwehr betreibt unterhalb des Dorfgemeinschaftshauses (DGH) in der Schulstraße eine Halle. Diese soll durch einen Neubau nahe dem Parkplatz in der Ortsmitte ersetzt werden. Das Grundstück ist bereits im Eigentum der Gemeinde. Ein Architekt aus Waldmohr präsentierte dem Rat in nicht-öffentlicher Sitzung Entwürfe. Vorgestellt wurde dabei auch ein integrierter Gemeinderaum, erläuterte der Beauftragte für Blaubach, Stefan Spitzer, auf RHEINPFALZ-Nachfrage. Die entsprechenden Entwürfe hätten im Gemeinderat Zustimmung gefunden, fügte er hinzu.

Für Planungskosten zur „Errichtung eines DGH auf dem Dorfplatz“, so die Formulierung im Haushaltsplan, sind im Haushalt 30.000 Euro eingestellt. Als Treffpunkte gibt es in dem rund 400-Seelen-Dorf bereits ein DGH in der Schulstraße sowie die „Gloggestubb“ mit angegliederten Jugendräumen im Keller des Alten Schulhauses am Matzenberg. Sollte am Dorfplatz im Zuge des Baus für die Feuerwehr ein Gemeinderaum entstehen, hätte dies die Aufgabe des bisherigen DGH zur Folge, erfuhr die RHEINPFALZ aus Kreisen des Rats.

Keine weitere Steuererhöhung

Neben den Planungskosten für das Projekt sieht der Haushalt eine Investition von 184.000 Euro für die Sanierung der Friedhofsanlage vor. Im Finanzhaushalt ist in diesem Jahr ein Plus von 44.000 Euro vorgesehen. Im Ergebnishaushalt wird ein Jahresüberschuss von gut 20.000 Euro kalkuliert. Damit bleiben die Blaubacher von einer weiteren Erhöhung der Grundsteuern verschont. Die Grundsteuer B beträgt weiterhin 495 Prozent. Auch die Hundesteuer wird nicht erhöht.

Das Eigenkapital entwickele sich positiv. Wies Blaubach 2023 noch ein negatives Eigenkapital von mehr als 130.000 Euro aus, könnten die roten Zahlen 2027 bereits wieder durch schwarze ersetzt werden, prognostiziert die VG-Verwaltung. Ausschlaggebend dafür seien unter anderem die vorige Erhöhung der Grundsteuer auf Höhe des Nivellierungssatzes und die Teilnahme am Entschuldungsprogramm PEK.