Kusel Zusammenarbeit statt Fusion

In seiner Einschätzung, dass es nicht unbedingt zu einer Zusammenlegung der Landkreise Kusel, Donnersberg und Kaiserslautern kommen muss, sieht sich Landrat Otto Rubly durch seinen Besuch in Mainz gestärkt. Wie berichtet, ist dort am Montag das Gutachten zur Kommunalreform den Landtagsfraktionen vorgestellt worden.

„Wir können daran arbeiten, dass gar keine große Fusionsrendite drin ist“, fasste Otto Rubly ein Vorhaben zusammen, das er mit seinen Landratskollegen Ralf Leßmeister (Kreis Kaiserslautern) und Rainer Guth (Donnersbergkreis) umsetzen will. Die Zusammenarbeit mit den benachbarten Landkreis funktioniere bereits in vielen Bereichen sehr gut. So stehen in der „Alten Welt“ derzeit Optimierungen beim Gesundheitsamt im Fokus. Auch die Themen Brandschutz und Öffentlicher Personennahverkehr sollen angegangen werden. „Wir sind da schon länger auf gutem Weg“, sagte Rubly. Durch das Gutachten, das eine Fusion der drei Landkreise präferiert, könne natürlich weitere Dynamik ins Streben nach Kooperation kommen, bestätigte der Landrat. Die Möglichkeiten kreisübergreifender Zusammenarbeit seien in dem Gutachten nicht vollständig durchleuchtet. Eine solche Zusammenarbeit müsse dann in letzter Konsequenz gesetzlich verankert werden – „das wäre ja dann im Interesse aller, sowohl bei den Kosten als auch beim Bürgerservice“. „Klar ist: Wir werden keinen ausgeglichenen Haushalt bekommen, wir sind einer der kleinsten Kreise“, sagte Rubly. „Da wäre es falsch, den Leuten zu sagen, wir können den Kreis auf jeden Fall halten. Aber man muss es versuchen.“ Die Möglichkeit, die Kreise zusammenzulegen, finde bei allen drei Kreischefs – „und vor allem bei der Bevölkerung“ – keine Gegenliebe. Das Thema „Regionale Identifikation“ solle im Übrigen auch laut der Gutachter bei den Gedankenspielen beachtet werden, berichtete Rubly gestern. „Man muss uns jetzt mal die Zeit geben, uns Gedanken zu machen, und den kommunalen Spitzenverbänden die Zeit, das alles zu durchleuchten“, sagte Rubly. Zumal sich in dem Gutachten keine Einschätzung dazu finde, ob und wie ein neuer, großer Landkreis seine Aufgaben effizienter erfüllen könne. Rubly plant – „wenn das möglich ist“ –, das Papier im Kreistag von einem der Gutachter vorstellen zu lassen.