Kusel Kommt’s bis 2019 zur Dreierfusion?

Das Land wünsche bis 2019 eine kreisübergreifende Fusion der Verbandsgemeinden Schönenberg-Kübelberg, Waldmohr und Bruchmühlbach-Miesau. Das hat Schönenberg-Kübelbergs Verbandsbürgermeister Karl-Heinz Schoon auf RHEINPFALZ-Anfrage als Inhalt eines Gesprächs in Mainz bestätigt. Genaueres will er erst heute in der Sitzung des Verbandsgemeinderates mitteilen. Die übrigen Betroffenen stufen die Bedeutung des Gesprächs nicht so hoch ein. Allerdings bestätigt das Innenministerium Schoons Darstellung.

Schoon sagte auf RHEINPFALZ-Anfrage nur, dass er in der vergangenen Woche zu einem Gespräch nach Mainz eingeladen gewesen sei und dass seine Gesprächspartner den Wunsch formuliert hätten, Bruchmühlbach-Miesau, Schönenberg-Kübelberg und Waldmohr mögen fusionieren. Er habe dazu einen eigenen Vorschlag gemacht. Über alle Details werde er zunächst heute Abend den Rat informieren. Sein Waldmohrer Kollege Rudi Agne sah in Schoons Information keine besondere Brisanz. Dass ganz konkret eine Dreierfusion angesprochen worden sei, könne er sich nicht vorstellen. Das Land führe derzeit mit allen von der Gebietsreform möglicherweise betroffenen Verbandsgemeinden Gespräche, um deren Wünsche und Vorstellungen zu erfahren. Informell deshalb, weil eigentlicher Ansprechpartner zunächst die Kommunalaufsicht wäre – und die sitze beim Kreis. Agne betonte aber auch, dass er dem Ministeriums gesagt habe, dass er nur eines von 25 Mitgliedern des Verbandsgemeinderates sei und er seine Vorstellungen nur in Absprache mit dem Rat formulieren wolle. Dafür müsse es zunächst „etwas Handfestes vom Land“ geben, über das man reden könne. Das Ministerium habe ihm eine entsprechende „Note“ für den Herbst angekündigt. Bruchmühlbach-Miesaus Bürgermeister Werner Holz bezeichnete die Ankündigung des Dreiermodells sogar als „puren Unfug“. Allerdings hat Christoph Gehring, Sprecher des Innenministeriums, Schoons Darstellung bestätigt: Diesem sei mitgeteilt worden, dass „von Seiten des Landes die Absicht besteht, einem Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Schönenberg-Kübelberg, Waldmohr und Bruchmühlbach-Miesau näherzutreten“. Zwar habe Schönenberg-Kübelberg keinen Änderungsbedarf, aber die beiden anderen VGs. Die Dreierfusion sei bereits im Junkernheinrich-Gutachten zur Gebietsreform als beste Variante bezeichnet worden. Dass diese Fusion über die Kreisgrenzen hinweg liefe, stört das Land offenbar nicht. Vorübergehend könne eine VG zwei Kreisen angehören. Das Landesgesetz lasse solche Ausnahmen zu. Landrat Winfried Hirschberger ließ auf Anfrage mitteilen, dass er einer Fusion dieser Verbandsgemeinden grundsätzlich positiv gegenüber stehe. Von der Geografie sei dies logisch und nachvollziehbar. Voraussetzung sei aber, dass die Verbandsgemeinden eine Einigungsbasis fänden und die Kommunalaufsicht vom Landkreis Kusel übernommen werde. (wop/rik/ssl)