Kusel Die Bundeswehr ist erfreut

„Noch haben wir nichts schriftlich. Aber wenn sich das so bestätigt, wie Sie das in Ihrem Artikel geschrieben haben, dann sind wir darüber sehr erfreut.“ Mit diesen Worten hat Andreas Orth, stellvertretender Kommandeur des Artillerielehrbataillons 345, auf die gestrige Nachricht reagiert, dass der Abzug der Truppe verschoben ist und nun erst bis Jahresende erfolgen muss. Am Zug ist allerdings jetzt auch die Stadt.

Wie berichtet, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den hiesigen Bundestagsabgeordneten Xaver Jung und weitere Abgeordnete aus der Region von ihrer Entscheidung informiert, den Kuseler Soldaten weitere rund vier Monate für ihren Umzug nach Idar-Oberstein zu gewähren. Jung und seine Idar-Obersteiner CDU-Kollegin Antje Lezius waren in den vergangenen Monaten ziemlich aktiv geworden, nachdem sich die Meldungen über die Baumängel in Idar-Oberstein und die länger andauernden Bauarbeiten gehäuft hatten (die RHEINPFALZ berichtete wiederholt). Sie wollten verhindern, dass die Kuseler Soldaten in eine unfertig sanierte Klotzberg-Kaserne ziehen sollten, wie dies der Marschbefehl vorgesehen hatte. Diese Woche kam eigens sogar ein General aus dem Verteidigungsministerium, um sich zu informieren – zwei Tage später stand die Entscheidung der Ministerin für den Aufschub. „Diese Entscheidung nehmen wir wohlwollend zur Kenntnis“, sagte Orth gestern, der RHEINPFALZ-Informationen bestätigte, wonach zuvor schon das Verteidigungsministerium bei der Einheit angefragt hatte, ob angesichts der Situation in Idar-Oberstein ein Umzug zum September oder eher ein Umzug zum Jahresende machbar sei. Antwort der Kuseler: Jahresende ist machbar. Das allerdings unter der Voraussetzung, dass die Bauarbeiten – speziell die für den Brandschutz – im vorgegebenen Zeitfenster bleiben und im Wesentlichen bis Anfang August abgeschlossen sind. Nun also warten Orth und die Soldaten auf den offiziell geänderten Marschbefehl. Vorher könne er daher auch nicht sagen, wie der Plan zum Abzug im Detail aussehen werde. Zwei der sechs Kuseler Batterien liegen ohnedies schon in Idar-Oberstein, die anderen vier würden dann ab Juli etappenweise verlegt – unter Berücksichtigung von Sommerurlauben und Einsatzvorbereitungen. Parallel wird das Dienstleistungszentrum die Aufgabe übernehmen, die Kaserne Stück für Stück „besenrein“ aufzuräumen, damit das Gelände dann Ende des Jahres offiziell der Bundesanstalt für Immobilienangelegenheiten (Bima) übergeben werden kann. Bei der müsste nun auch die Stadt offiziell anklopfen und um Abschluss einer sogenannten Konversionsvereinbarung nachsuchen, worauf der Abgeordnete Jung aufmerksam gemacht hat. Eine Konversionsvereinbarung regelt, wer wofür zuständig sein wird. Die Bima ist Eigentümerin der Kaserne, die Stadt hat die Planungshoheit. Von Stadtbürgermeisterin Ulrike Nagel war gestern wegen Krankheit keine Stellungnahme zu erhalten. Und beim Kreis – Partner von Stadt und Verbandsgemeinde in einer Arbeitsgruppe – weilte Landrat Winfried Hirschberger nicht im Haus. Folglich konnte auch keiner eine Antwort auf die Frage geben, wann es nun die schon vor langer Zeit angekündigte, dann aber wegen des ungewissen Abzugstermins verschobene Konversionskonferenz unter Beteiligung des Landes geben wird. Zuvor allerdings wird noch auf ein Wertermittlungsgutachten der Bima für die Liegenschaft gewartet. (wop)