Enkenbach-Alsenborn Haushalt 2023 zum zweiten Mal verabschiedet

Die Ratsmitglieder mussten bei ihrer Sitzung am Mittwoch erneut in die Beratung des Haushaltsplans einsteigen. Dies war erforderlich, weil die Kommunalaufsicht Ende November die Genehmigung des Etats abgelehnt hatte. Der Grund dafür war der fehlende Jahresabschluss 2018.

Kurz vor Weihnachten wurde das Budget im Ortsgemeinderat doch noch verabschiedet – diesmal zusammen mit den Werksabschlüssen. Damit waren die Gründe für die Ablehnung durch die Kommunalaufsicht weggefallen. Ortsbürgermeister Jürgen Wenzel (CDU) legte dem Rat am Mittwoch das Zahlenwerk jedoch erneut vor. Er verwies darauf, dass sich bis auf wenige Werte nichts geändert habe. „Wir haben über den Haushalt für das Jahr 2023 aber doch schon einmal abgestimmt“, warf Goswin Förster (FDP) ein und fragte verwundert, warum dies jetzt noch einmal geschehen solle. Der Grund dafür sei dass ohne einen genehmigten Haushalt unter anderem keine freiwilligen Leistungen möglich seien, erläuterte Wenzel. Die Förderung der örtlichen Vereine habe deshalb auf Eis gelegen und könne jetzt erst mit der erneuten Abstimmung im Rat freigegeben werden. „Und wir müssen Gas geben“, fügte Wenzel hinzu. Denn auch der Haushalt für das laufende Jahr werde keine Gnade vor der Kommunalaufsicht finden, wenn nicht der Jahresabschluss für 2020 unter Dach und Fach sei. Das Gemeindebudget für 2023 wurde mit 13 Ja-, bei vier Neinstimmen und drei Enthaltungen erneut verabschiedet.