Schopp Gemeinde investiert trotz hoher Schulden

„Wir schlagen nicht über die Stränge und wir verschwenden sicherlich kein Geld.“ Davon ist offenbar nicht nur der Ortsbürgermeister überzeugt: Benjamin Busch (CDU) hat jedenfalls die Rückendeckung des Gemeinderats in Schopp, was den Umgang mit Mitteln der Allgemeinheit angeht. Konkret zeigt sich dies darin, dass das Gemeindeparlament den Haushaltsplan 2021 ohne Gegenstimme abgesegnet hat.

Dass sich Einnahmen und Ausgaben die Waage halten, davon sind nun die Schopper weit entfernt. Stattdessen steigen die Verbindlichkeiten merklich an. Dieses Schicksal teilt die Ortsgemeinde mit so vielen im Lande. Dass die chronische Schwäche letztlich auch auf einer mangelnden Finanzausstattung seitens des Landes beruht, ist zwischenzeitlich höchstrichterlich festgestellt. Auch der Rat in Schopp hegt – verbunden mit Kritik an der vom Land verschuldeten Unterversorgung über Jahre hinweg – Hoffnung, dass sich die Lage bessere.

Die Einnahmen reichen nicht

Die ersehnte Besserung aber ist eben zurzeit nur eine Hoffnung auf Licht am Tunnel-Ende. Nichts ändern wird dies daran, dass gemäß des Planentwurfs, den die Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl vorgelegt hat, im Ergebnishaushalt der Ortsgemeinde unterm Strich ein Defizit von 358.320 Euro steht. Die Einnahmen reichen also nach wie vor bei Weitem nicht, um das laufende Geschäft kostendeckend zu erledigen. Weil sich die Gemeinde der prekären Lage zum Trotz allerdings durchaus investitionsfreudig zeigt, steigen nicht nur die Liquiditätskredite merklich: Mehr als eine Millionen muss die Gemeinde an Fremdmitteln aufnehmen, um die geplanten Maßnahmen zu stemmen.

Ins Kontor schlägt, dass die Ortsgemeinde für Umlagen an Kreis und Verbandsgemeinde zusammen mit annähernd 1,2 Millionen zur Kasse gebeten wird. Die Umlagesätze haben sich im Vergleich zum vergangenen Jahr nicht geändert. Indes haben sich die Mitglieder des Ortsgemeinderats auch darauf verständigt, nicht wieder die Bürger noch mehr zu belasten: Die Realsteuern waren in den vergangenen Jahren immer mal wieder erhöht worden. Auf eine neuerliche Anhebung der aktuellen Sätze – je 450 Prozent bei Grundsteuer A und B, 400 Prozent bei der Gewerbesteuer – hat der Rat verzichtet. „Wir sind aber nicht blauäugig und wissen, dass die Forderung nach einer Erhöhung wieder kommen wird“, sagt Busch.

Nicht an Daseinsvorsorge sparen

Der seit nunmehr fast zwei Jahren amtierende Ortsbürgermeister verweist auch darauf, dass die Investitionsfreude in Schopp nachvollziehbar sei und sich auf das Nötigste beschränke. Nötig und sinnvoll sei sicherlich, mit Blick auf die Daseinsvorsorge nicht allzu sehr zu knausern.

Das zeigt sich darin, dass die Ortsgemeinde gut 880.000 Euro in Um- und Ausbau der Kindertagesstätte „Arche Kunterbunt“ fließen lässt. Die wird zwar getragen von der Protestantischen Gesamtkirchengemeinde Kaiserslautern, jedoch muss die Kommune für geeignete Räumlichkeiten sorgen. Der Umbau soll bald starten.

Investiert wird noch im laufenden Jahr auch in die Turn- und Festhalle, der Spielplatz auf dem Alexanderplatz soll neu gestaltet werden. Insgesamt ist, um die Investitionen zu bewerkstelligen, eine Kreditaufnahme von 1.080.800 Euro vorgesehen. Die Netto-Neuverschuldung steigt auf 1,483 Millionen, weil sich auch die Liquiditätsverbindlichkeiten deutlich erhöhen. Die Schulden summieren sich auf gut 2 Millionen, 1,1 an Investitions- und rund 900.000 Euro an Kassenkrediten.