Kreis Kaiserslautern Die Planung fürs ganze Jahr steht

Die Verbandsgemeinde Kaiserslautern-Süd fusioniert zum 1. Juli dieses Jahres mit der VG Landstuhl. Trotzdem hat sie einen Haushaltsplan für das gesamte Jahr aufgestellt; die Finanzen der beiden Verbandsgemeinden laufen in diesem Jahr noch getrennt, erst im kommenden wird gemeinsam geplant. Kaiserslautern-Süd legt wie im Vorjahr einen ausgeglichenen Etat vor.

Grundsätzlich ist der Haushalt so zu planen, als gäbe es keine Fusion, lautet die Vorgabe an die beiden Verbandsgemeinden. „Wir finanzieren uns auch nach dem 1. Juli noch aus dem laufenden Haushalt“, erläutert Uwe Unnold (FWG), Bürgermeister von Kaiserslautern-Süd, „außer bei Dingen, die uns beide betreffen, wie die neue Homepage; solche Posten sind aufeinander abgestimmt.“ Erst im Jahr 2020 werden die beiden dann fusionierten Gebietskörperschaften einen gemeinsamen Haushalt aufstellen, „aber wahrscheinlich noch nicht gleich zum 1. Januar, wir haben eine Übergangsfrist“. Der Ergebnishaushalt 2019 steht mit 19.695 Euro im Plus; dieser Teilhaushalt, der den tatsächlichen Ressourcenverbrauch abbildet, weist Erträge in Höhe von 8.047.125 Euro und Aufwendungen von 8.027.430 Euro auf. Im Vorjahr standen nur 1745 Euro Plus im Ergebnishaushalt. Der Finanzhaushalt, das Girokonto der VG, hat im Vergleich zu 2018 ebenfalls leicht zugelegt: Er weist 823.870 Euro – 2018 waren es 724.865 Euro – auf. „Damit können wir die ordentlichen Tilgungsleistungen von 554.000 Euro abdecken, so dass eine freie Finanzspitze von 269.870 Euro bleibt“, fasst Unnold zusammen. Die Verbandsgemeindeumlage wird auf dem Vorjahresniveau von 43,7 Prozent bleiben, lautet die Vorlage der Verwaltung. Im vergangenen Jahr hat die VG bei diesem Satz 3,888 Millionen Euro eingenommen, in diesem werden es laut Plan 4,136 Millionen sein. Für eine Senkung der Umlage sei jedoch das Plus im Ergebnishaushalt nicht ausreichend, erläutert Unnold; dann käme man nicht auf den Haushaltsausgleich. Von den Investitionen in diesem Jahr profitieren vor allem die Feuerwehren. „Wir kleckern nicht, wir klotzen“, scherzt der Bürgermeister bei der Aufzählung der Anschaffungen: Die Einheit Krickenbach, deren Gerätehaus noch in diesem Jahr weiter ausgebaut wird, bekommt einen Einsatzlöschwagen für rund 100.000 Euro und ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug (HLF 20) für rund 200.000 Euro, „das für die ganze VG im Einsatz sein wird“. Die Trippstadter dürfen sich über ein Löschgruppenfahrzeug (LF10) für mindestens denselben Preis freuen, und in Linden wird ein Tanklöschfahrzeug (TLF 2000) speziell für Waldbrände bereitgestellt. „Alle Anschaffungen sind natürlich mit Landstuhl abgestimmt.“ Doch auch die Schulen müssen nicht darben: Die Grundschulen in Trippstadt und Schopp werden für rund 100.000 beziehungsweise 200.000 Euro saniert. Weitere Posten stehen für die technische Ausstattung der Schulen auf dem Plan. Ein touristischer Eingangspunkt in den Mountainbikepark und die Wanderwege soll mit dem Welcome-Center am Bahnhof Schopp geschaffen werden. Unternehmer Klaus Nahlenz, auch CDU-Ratsmitglied, will für rund 250.000 Euro das Bahnhofs-Gebäude umbauen, „65 Prozent Zuschuss gibt es aus dem EU-Leader-Programm“. Die VG wird eine Teilfläche übernehmen und für rund 50.000 Euro darin ein digitales Angebot einrichten, „Karten mit Wanderwegen zum Ausdrucken und GPS-Daten für Mountainbiker zum Runterladen“. Zudem soll am einzigen Bahnhaltepunkt in der VG Kaiserslautern-Süd eine Ladestation für E-Bikes errichtet werden. Eine Ladesäule für E-Autos wollte die VG in Trippstadt aufstellen, „doch die Pfalzwerke haben nun angeboten, dort sowie in Queidersbach und Schopp je eine einzurichten“, freut sich der Bürgermeister über deren Engagement. Auch die Telekom werde plötzlich aktiv und wolle Breitband-Leitungen legen, wo die VG im Rahmen des Kreis-Programmes tätig werden will. „Vielleicht ist es Zufall – aber seit das Programm aufgelegt ist, werden einige wach.“ Mit dem Freibad, das wegen Sanierungsarbeiten in der vergangenen Saison komplett geschlossen blieb, ist man laut Unnold „voll im Planungshorizont“. Das in Österreich aus Edelstahl gefertigte Kinderbecken komme demnächst, die Riesenrutsche sei im Bau, die Techniksanierung fortgeschritten und die Außenanlage in der Planung. „Zum 1. Mai werden wir wohl öffnen“, hofft Unnold auf einen ebenso warmen Sommer wie im vergangenen Jahr. Eine neue Technik bekommt auch die Mehrzweckhalle Queidersbach, deren alte Heizung durch eine moderne Gasheizung ersetzt wird. Info Der Haushalt der Verbandsgemeinde Kaiserslautern-Süd wird am Montag, 21. Januar, um 18 Uhr im Filmsaal der Realschule plus in Queidersbach beraten.