Kreis Kaiserslautern Bebauung auf dem Sportplatz

Der Sportplatz von Hirschhorn soll überbaut werden. Die notwendigen Änderungen im Flächennutzungsplan hat der Gemeinderat am Donnerstagabend mehrheitlich abgesegnet.

Die Kommune will auf der Fläche des Sportplatzes eine Wohnbebauung zulassen. Im jetzigen Flächennutzungsplan ist das Terrain als öffentliche Grünfläche dargestellt. Im Altlastenkataster gibt es momentan keine Aussage zum Grundstück. Eine Studentengruppe der Universität Kaiserslautern wird in den nächsten Wochen die Bebaubarkeit des Geländes analysieren, teilte Ortsbürgermeisterin Beate Rudat (FWG) mit: „Für Hirschhorn wäre die Bebauung ein Riesenschritt.“ Ratsmitglied Klaus-Werner Hoffmann sprach sich für eine spätere Entscheidung aus. Auch David Kafitz hält die Änderung des Flächennutzungsplans für verfrüht. Er wollte das Ergebnis der Studie abwarten. Für Rudat und Ratsmitglied Frank Wenz dagegen ginge „dabei zu viel Zeit verloren“, zumal die wesentlichen Ziele bereits abgesteckt seien. Mit dieser Beschlussfassung kann nun die Verbandsgemeindeverwaltung die Änderung einleiten. Der Gemeinderat war gezwungen, die Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen beim Ausbau von Verkehrsanlagen zu ändern, nachdem das Rechnungsprüfungsamt der Kreisverwaltung auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts hingewiesen hatte. Demnach darf der Gemeindeanteil in solchen Fällen 25 Prozent nicht übersteigen. In Hirschhorn ist der Wert auf 35 Prozent festgeschrieben. Ratsmitglied Kafitz sprach sich gegen eine Änderung aus, weil seiner Meinung nach „die Anlieger dann noch mehr belastet werden“. Ortsbürgermeisterin Rudat entgegnete, dass „der Bürger eine funktionierende Infrastruktur fordert, die nun mal mit einem Kostenaufwand verbunden“ sei. Die Erhöhung sei deshalb „unabwendbar“. Letztlich einigten sich die Ratsmitglieder einstimmig darauf, dass der Gemeindeanteil auf 25 Prozent gesenkt wird und es bei der Abrechnung der Ausbaumaßnahmen in der Hauptstraße bei 35 Prozent bleibt. Ein barrierefreier Ausbau des Bahnhaltepunkts ist in weite Ferne gerückt. Während der Ausschreibung fand sich kein Anbieter, so dass die Bahn die Arbeiten nicht vergeben konnte. Damit wollen sich die Ratsmitglieder nicht zufrieden geben. Sie fordern die Bahnverwaltung auf, „unverzüglich“ neu auszuschreiben. Über sechs Wochen hinweg fand im Ortskern eine Verkehrszählung statt. Registriert wurden 90.616 Fahrzeuge. „Das sind täglich 2158 Verkehrsteilnehmer“, so die Ortsbürgermeisterin. Die Mandatsträger wollen daher von der Verwaltung die Aufstellung einer dauerhaften Radaranlage in beide Richtungen prüfen lassen.