Leitartikel Wahlen am 9. Juni: Mehr als nur ein Kreuzchen
Die Kommunalwahl 2024 wirft ihre Schatten voraus. Jeden Tag finden sich Mails im Postfach, in denen Kandidaturen mitgeteilt werden. Aber es gibt auch Urgesteine, die nicht mehr antreten, und damit Dörfer, in denen deshalb mit der Kommunalwahl eine Ära endet. Das ist zum Beispiel in Schaidt mit Kurt Geörger (SPD) so, oder in Knittelsheim mit Ulrich Christmann (CDU).
Hoffen auf höhere Wahlbeteiligung
Im Landkreis Germersheim fallen Europawahl und Kommunalwahl mit einem weiteren Termin zusammen: Landrat Fritz Brechtel (CDU) hatte Ende September 2023 erklärt, seine regulär bis Oktober 2025 dauernde Amtszeit nicht vollenden zu wollen. Damit konnte die Wahl des neuen Landrats oder der neuen Landrätin auf den 9. Juni gelegt werden. Durch diese Koppelung erhofft man sich eine höhere Wahlbeteiligung. Gleichzeitig bedeutet der gemeinsame Termin auch weniger bürokratischen Aufwand und damit eine Kostenersparnis.
Bislang sind drei Kandidaten im Rennen: Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hatte sich noch am Tag der Bekanntgabe von Brechtels Rückzug in den sozialen Medien erklärt. Brandl ist mitnichten ein Überraschungskandidat und hat sich in den vergangenen Jahren als Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion und als Vorsitzender der CDU-Fraktion im Kreistag profiliert. Der SPD-Kreisverband hat sich frisch sortiert und präsentiert mit Ziya Yüksel nun ebenfalls einen erfahrenen Kandidaten, der auch für eine gelungene Integration steht. Der Lustadter Bürgermeister Volker Hardardt tritt für die Freien Wähler an.
Die letzte Wahl ist nicht lange her
Spannend wird es am 9. Juni auch in den Kommunen, in denen erst am 26. November 2023 zum letzten Mal gewählt wurde: In der Stadt Wörth und in der Gemeinde Freisbach. In der Stadt Wörth wurde ein neuer hauptamtlicher Bürgermeister bestimmt. SPD-Amtsinhaber Dennis Nitsche war überraschend in der Stichwahl eindeutig seinem Herausforderer Steffen Weiß (Freie Wähler) unterlegen. Vor der Stichwahl hatte es von Seiten der Wörther CDU eine Wahlempfehlung für Weiß gegeben. Nun ist die Frage, wie sich das auf die Zusammensetzung des neuen Stadtrats auswirken wird, der wohl zeitgleich mit dem neuen Bürgermeister seine Arbeit aufnimmt.
In Freisbach hatten Gemeinderat und Ortsbürgermeister Anfang August 2023 ihre Ämter niedergelegt – aus Protest gegen die Haushaltspolitik des Landes, die zu diesem Zeitpunkt keine Verschuldung der Kommunen mehr zuließ. Nun gibt es einen neuen Rat und mit Jochen Ricklefs einen neuen Ortsbürgermeister. Doch kurz nach der Wahl waren direkt zwei Ratsmitglieder abhanden gekommen – wieder aus Protest gegen das Land. Am 9. Juni werden die Freisbacher erneut gebeten, über Ratsmitglieder zu entscheiden.
Die fetten Jahre sind vorbei
Derzeit werden im gesamten Kreis die Listen aufgestellt. Die bange Frage laute: Wer erklärt sich unter den derzeitigen Vorzeichen bereit, ein solches politisches Ehrenamt zu übernehmen? Die fetten Jahre sind vorbei, der Gestaltungsrahmen ist eingeschränkt. Und von den Bürgern gibt es wenig Applaus für unpopuläre Entscheidungen.
Aber es geht um nichts weniger, als um die Zukunft der Städte und Dörfer in unsicheren Zeiten. Darum ist es wichtig, dass sich möglichst viele an der Wahl beteiligen – im doppelten Sinne: Sich zur Wahl stellen und dieses wichtige (Ehren)Amt übernehmen wollen. Und zur Wahl gehen, damit die frisch Gewählten dann eine breite Mehrheit hinter sich wissen.
Im Herbst steht im Kreis übrigens noch ein Urnengang an: In der Verbandsgemeinde Kandel wird der Nachfolger von Bürgermeister Volker Poß (SPD) gewählt. Hier lagen die gesetzlich vorgeschriebenen Fristen so ungünstig, dass es um wenige Wochen nicht möglich war, den Termin ebenfalls auf den 9. Juni zu legen. Also gibt es noch eine singuläre Wahl im Herbst mit entsprechender Sorge um die Wahlbeteiligung.