Kreis Germersheim Kommunalwahl für Anfänger

Am 25. Mai sind die Bürger dazu aufgerufen, sich bei den Kommunal- und Europawahlen für ihre Favoriten für die Ämter in Ortsbeiräten, Gemeinde-, Verbandsgemeinde-, Stadträten, Kreistagen und im Europaparlament zu entscheiden. Ein wenig Verwirrung in der Wahlkabine wird wohl nicht ausbleiben, mutmaßen Franciska Wollwert und Elena Kolb. Beide sind Praktikantinnen in der Lokalredaktion der RHEINPFALZ.

Franciska Wollwert geht am Sonntag wählen, Elena Kolb kann zu ihrem Bedauern nur beobachten. Sie wird erst im Dezember 18. Beide haben sich in ihren Heimatgemeinden Bellheim und Kandel umgehört und Fragen gestellt, wie das mit der Wahl überhaupt funktioniert. Ist ja für Erstwähler nicht ganz einfach, mit diesen riesigen Namenslisten. Und dann auch noch auf Papier, nicht einmal auf Smartphone oder Tablet... Der Anfang scheint ganz einfach. Zwischen 8 und 18 Uhr geht’s ins Wahllokal, Wahlbenachrichtigung und Personalausweis in der Tasche. Aber Vorsicht: Nicht jeder wählt im gleichen Wahllokal. Je nach Größe wird die Gemeinde in unterschiedlich viele Stimmbezirke eingeteilt, für die es verschiedene Wahllokale geben kann. In der Ortsgemeinde Bellheim sind das bei rund 8850 Einwohnern acht Stimmbezirke. Wer am Sonntag was anderes vorhat oder einfach nur in Ruhe Kreuzchen machen will, dem empfehlen die beiden jungen Frauen Briefwahlunterlagen bei Ihrer Gemeindeverwaltung anzufordern oder abzuholen. Das geht noch bis Freitag. Die Zahl der Briefwähler wächst: In der Verbandsgemeinde Bellheim sind es bei 10.878 Wahlberechtigten, bis jetzt 3004. In der Verbandsgemeinde Kandel bei 12.227 Wahlberechtigten, 2736 Briefwähler. Auf dem Stimmzettel sind so viele Kreuze zu machen, wie es Sitze im Rat gibt. In der Verbandsgemeinde Kandel gibt es drei Gemeinden, die nach dem reinen Personen- oder Mehrheitswahlrecht wählen. In Winden, Vollmersweiler und Erlenbach, gibt es keine Wahlvorschläge. Die Namen der Bürger, die in den Rat sollen, müssen handschriftlich auf einen leeren, amtlichen Stimmzettel geschrieben werden. Es gibt keine Wahlvorschläge wie bei der Listenwahl. In der Verbandsgemeinde Bellheim gibt es keine Gemeinde ohne Wahlvorschläge. Es findet also eine Verhältniswahl statt. Parteien oder Wählergruppen erhalten Sitze im Rat entsprechend dem Anteil an Stimmen, den ihre Bewerber bekommen haben. Es ist möglich alle Stimmen auf einzelne Personen zu verteilen kreuz und quer über alle Parteilisten. Das heißt panaschieren. Es kann auch kumuliert werden. Dabei können einzelne Personen bis zu drei Stimmen erhalten. Man aber auch ganz einfach nur die Partei ankreuzen. Dann werden die Stimmen gleichmäßig auf alle Bewerber auf dieser Parteiliste verteilt. Eine Sperrklausel, wie die Fünf- oder Drei-Prozent-Hürde, gibt es nicht mehr. Die wurde 2008 vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt. Wenn dann endlich die Stimmen sinnvoll verteilt sind, geht’s relaxed nach Hause, den Restsonntag noch genießen. Für Wahlhelfer geht es jetzt erst richtig los. Sie zählen die Stimmen, kontrollieren die Zählung, melden die Ergebnisse an die Kreisverwaltung und das Statistische Landesamt. Das dauert bis spät in die Nacht, oft bis in die frühen Morgenstunden. Die ersten Ergebnisse gibt es bereits am Abend, die kompletten neuen Gemeinderäte erst am Montag. In der Verbandsgemeinde Bellheim wird auf der Homepage und im Amtsblatt nach Freiwilligen gesucht, die bei der Stimmenauszählung helfen. Eine rund einstündige Schulung ist nötig, um offizieller Wahlhelfer zu werden. Für den Einsatz als Wahlhelfer erhält man eine „Zehrgeld“ oder „Erfrischungsgeld“ genannte Vergütung in Höhe von 21 Euro. In manchen Gemeinden, zum Beispiel in Bellheim oder Kandel, wird das Erfrischungsgeld aufgestockt. Hier werden den Wahlhelfern 42 Euro ausgezahlt. Und was passiert eigentlich, wenn das Ergebnis feststeht? Offiziell endet die Amtszeit des Ortsbürgermeisters und des Rates am Ende des Monats. Inoffiziell dauert sie bis zur sogenannten konstituierenden Sitzung des neu gewählten Gemeinderates. Die meisten dieser Sitzungen werden in diesem Jahr Mitte Juni sein. Wem das jetzt alles zu viel auf einmal ist, der kann ja mit der App „Wahlportal“ Teststimmzettel ausfüllen. Hier können außerdem die Wahlergebnisse des Landkreises Germersheim abgerufen werden. Im Internet kann man sich auf der Seite des Landes rund um das Thema Kommunal- und Europawahlen informieren. Wer es persönlicher mag, findet bei den zuständigen Verbandsgemeindeverwaltungen Ansprechpartner.