Dirmstein 
Parkplatzkonzept der Herrengasse wird überarbeitet
Gesprächsstoff hatte es in der Leiningerlandgemeinde immer wieder gegeben, nachdem bekannt geworden war, dass die Hälfte aller Parkflächen in der Herrengasse wegfallen könnte. Ein Anwohner hatte dies beantragt. Ortsbürgermeister Bernd Eberle (FWG) hat auf RHEINPFALZ-Anfrage jedoch klargestellt, dass er sich bei dem Thema Herrengasse raushält. Er sei als Anwohner selbst von der Situation betroffen. Anfangs habe man ihm vorgeworfen, als Inhaber eines Obsthofs die Sache selbst initiiert zu haben. Dies bestreitet er jedoch und will sich dazu nicht weiter äußern. Aber auch der Erste Beigeordnete, Hans Scherer (CDU), kann auf Anfrage zum aktuellen Sachstand nichts sagen und verweist auf den Fachkollegen in der Verbandsgemeindeverwaltung.
Im Fachbereich 3, der Ordnungs- und Verkehrsbehörde, gibt es zumindest auf einige der Fragen Antworten. Dass ein Anwohner den Antrag gestellt hatte, der in der Herrengasse mit Betriebsfahrzeugen auf sein Grundstück möchte und dies aufgrund der parkenden Autos gar nicht oder nur schwierig kann, war bereits seitens der Ortsgemeinde in der Gemeinderatssitzung vom 20. September bekannt geworden. Die Verwaltung kann aus datenschutzrechtlichen Gründen jedoch keine Angaben zum Antragsteller machen. Allerdings wird aus der Anfrage bei der Verwaltung deutlich: Er war nicht der einzige Antragsteller. „Durch mehrere Anwohner wurden Einlassungen eingebracht“, heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme der VG-Verwaltung. Alle Anträge seien im Laufe des Jahres 2023 eingegangen, zwei davon mit dem Ziel, ein Halteverbot zu errichten, um das „Ein- und Ausfahren insbesondere einer gewerblichen Betriebsstätte zu ermöglichen.“ Einem der Anträge sei letztlich stattgegeben worden. Die Entscheidung über den anderen Antrag steht demnach noch aus.
Verwaltung: Beinaheunfälle im Kurvenbereich
Gesetzlich sei es grundsätzlich möglich, die Parksituation dort neu zu regeln. „Die straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften lassen Spielraum in der Frage, wie die Parksituation in der Herrengasse ganzheitlich und vor allem nachhaltig geregelt werden kann“, heißt es aus der Verwaltung. Dabei werde unter der Berücksichtigung von Sicherheit und „Leichtigkeit des Verkehrs“ abgewogen, ob eine Verknappung des Parkplatzangebots die Grundstückszufahrten, das Vorbeikommen an parkenden Fahrzeugen sowie das Befahren durch Rettungs- und Einsatzfahrzeuge verbessern kann.
Mitte August waren Verwaltungsvertreter dafür persönlich in der Herrengasse unterwegs, um sich ein Bild zu machen. Dabei waren gleich mehrere Probleme festgestellt worden: „Durch die Anzahl der hintereinander parkenden Fahrzeuge ist ein Vorbeifahren auf langer Strecke nur gehemmt möglich. Ferner besteht ein unübersichtlicher Kurvenbereich, in dem es bereits öfter zu Beinahunfällen gekommen wäre“, hieß es in der ersten Beschlussvorlage des Dirmsteiner Bauausschusses. Zudem sollten Anwohner behauptet haben, Tempo 30 werde nicht eingehalten.
Erster Kompromiss nach Unmutsbekundungen
Die Verwaltung kam bereits in ihrem ersten daraufhin erstellten Parkraumkonzept, das am 13. September erstmals im Dirmsteiner Bauausschuss besprochen wurde, zu der Schlussfolgerung, dass rund die Hälfte der Parkflächen wegfallen müssten. Elf Parkflächen sollten demnach erhalten bleiben und Anwohner durch ein eingeschränktes Halteverbot das Be- und Entladen sowie das Ein- und Aussteigen möglich gemacht werden.
Nach Bekanntwerden der Pläne hatte sich jedoch Unmut unter den Anwohnern breitgemacht. Das Interesse an dem Thema war allein schon an der großen Anzahl anwesender Bürger im Gemeinderat im September sichtbar. Angesichts des Unmuts hatten sich die Beteiligten darauf geeinigt, gemeinsam mit zwei Vertretern der Herrengasse-Anwohner eine Ortsbegehung durchzuführen, um die Lage zu sondieren und zu besprechen.
Überarbeitetes Parkraumkonzept
Dieser Termin hat nun erst vor wenigen Wochen stattgefunden, wie Bernd Eberle mitgeteilt hat. Die Verwaltung hält sich allerdings bedeckt damit, was bei diesem Termin herausgekommen ist. VG-Pressesprecher Joerg Schifferstein teilt lediglich mit, dass die aus der Ortsbegehung „restultierenden Erkenntnisse derzeit ausgewertet“ werden und „in die weitere Entscheidungsfindung“ einfließen sollen.
Die Verbandsgemeindeverwaltung verweist darauf, dass das überarbeitete Parkraumkonzept „zu gegebener Zeit“ im Ausschuss für Bau- und Verkehrsangelegenheiten den Dirmsteinern vorgestellt werden soll. Für die kommende Ausschusssitzung, die Stand Ende November am Mittwoch, 6. Dezember, eingeplant ist, wird eine Vorstellung aber noch nicht in Erwägung gezogen.
Klargestellt
In einer früheren Version hatte es geheißen, das überarbeitete Parkraumkonzept werde in der kommenden Ausschusssitzung (6. Dezember) vorgestellt. Diese Information hat sich als Fehler herausgestellt und ist korrigiert worden.