Kaiserslautern Schaffen es die drei wieder?

Auf der Tagesordnung des Stadtrats steht heute (15 Uhr, Rathaus) die Neuwahl des Bürgermeisters und der beiden Beigeordneten. Die spannende Frage lautet: Wird der bisherige Stadtvorstand vom Stadtrat wiedergewählt?

Geht es rein nach den Kräfteverhältnissen im Stadtrat, dürfte kein Zweifel daran aufkommen, dass Bürgermeisterin Susanne Wimmer-Leonhardt (SPD), Beigeordneter Joachim Färber (Grüne) und Beigeordneter Peter Kiefer (FWG) in ihren Ämtern für weitere acht Jahre bestätigt werden. Die Koalition aus SPD, Grünen Freien Wählern (FWG) und Freier Bürger Union (FBU) hat sich im Koalitionsvertrag klar für eine Wiederwahl der drei Stadtvorstandsmitglieder, die seit 2007 im Amt sind, ausgesprochen. Die Koalition hat eine Mehrheit von drei Sitzen im Stadtrat. Es ist die geheime Wahl, die alle Beteiligten verunsichert. Werden alle Mitglieder der Koalitionsgruppierungen zugunsten von Wimmer-Leonhardt, Färber und Kiefer ihr Kreuzchen auf dem Wahlzettel tatsächlich machen? Erfahrungen in der Vergangenheit haben gezeigt, dass dies so selbstverständlich nicht ist. Vor acht Jahren scheiterte der SPD-Kandidat an der Uneinigkeit in den eigenen Reihen und der heutige Beigeordnete Peter Kiefer kam so überhaupt ins Amt. Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Oliver Guckenbiehl, der Vater der Koalition im Stadtrat, ist zuversichtlich für die Stadtvorstandswahl. „Es gibt keine Anzeichen dafür, dass es schief gehen sollte“, meinte er gestern gegenüber der RHEINPFALZ. Guckenbiehl machte aber auch deutlich, dass solche Stadtvorstandswahlen auch immer Sachen bergen, die man vorher nicht wisse. Er warte deshalb ab, bis sie vorbei seien. Die geheime Wahl ist die leise Hoffnung der CDU-Fraktion, bei der Stadtvorstandswahl überhaupt den Hauch einer Chance zu haben. Die Christdemokraten bieten zu allen drei Wahlgängen personelle Alternativen aus ihren Reihen an. „Ich bin ganz relaxed. Ich kann es nicht beeinflussen“, beschrieb der CDU-Fraktionsvorsitzende Walfried Weber die Ausgangslage vor der heutigen Stadtvorstandswahl im Stadtrat. Die CDU wolle mit ihren personellen Alternativen Flagge zeigen. Sollte die CDU mit einem Bewerber in den Stadtvorstand einrücken, werde sie das dankbar annehmen, erklärte Weber gestern am Rande der Fußball-Zweitligabegegnung KSC gegen FCK gegenüber der RHEINPFALZ. Fest steht: Nico Welsch wird Bürgermeisterin Susanne Wimmer-Leonhardt herausfordern. Welsch war der CDU-Kandidat bei der Oberbürgermeisterwahl im Dezember vergangenen Jahres. Er unterlag Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD) im ersten Wahlgang. Welche Kandidaten aus ihren Reihen gegen Joachim Färber und Peter Kiefer antreten, ließen die Christdemokraten bis zuletzt offen. Den politischen Gegner im Unklaren darüber zu lassen, ist Teil der Strategie für den heutigen Tag. Erwartet wird, dass Welsch auch gegen den Beigeordneten Joachim Färber antritt, sollte er der Bürgermeisterin im Wahlgang zuvor unterliegen. Als personelle Alternative steht Angelika Hannah, die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende, bereit. Weiterhin wird damit gerechnet, dass die CDU gegen den Beigeordneten Peter Kiefer den JU-Kreisvorsitzenden Sebastian Rupp in das Rennen schickt. Als Alternative steht Konrad Schmitt, der Chef des städtischen Referats Brand- und Katastrophenschutz, zur Verfügung. Er würde damit gegen seinen heutigen Vorgesetzten antreten. Der Koalitionssausschuss von SPD, Grünen, FWG und FBU hat bei seinem Treffen am Samstag die Entscheidung getroffen, den CDU-Antrag zur Vorstellung und Befragung aller vorgeschlagenen Bewerber für die drei Stadtvorstandsstellen zu unterstützen. Aus Kreisen des Koalitionsausschusses hieß es nach der Sitzung, damit wolle man dokumentieren, dass man gute Kandidaten habe und Kritik im Keim ersticken, dass die Koalition vor einer Vorstellung und Befragung ihrer Kandidaten durch den Stadtrat Furcht habe. Die Koalition änderte damit ihre Auffassung. Zuletzt hieß es, die Koalition werde den CDU-Antrag auf Vorstellung und Befragung der Bewerber im Stadtrat ablehnen. (rdz)