Kaiserslautern „Ein Wettbewerb der Regionen“

Gemeinsam Herausforderungen annehmen und dafür sorgen, „dass 2017 ein gutes Jahr wird“: Unter diesem Motto stand der Neujahrsempfang der CDU Kaiserslautern am Sonntag. Vor allem im Hinblick auf die Bundestagswahl am 24. September stimmten sich Mitglieder und Parteifreunde mit dem CDU-Kreisvorsitzenden Kaiserslautern-Stadt, Michael Littig, dem Bundestagsabgeordneten Xaver Jung und dem parlamentarischen Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Jens Spahn, auf das kommende Jahr ein.

Die Bundestagswahl im September habe eine „besondere Bedeutung“, meinte Littig beim Neujahrsempfang n den Räumen der Firma Empolis im PRE-Park. Gerade die Tatsache, dass sich die Arbeitslosigkeit seit 2005 halbiert habe, dass 700.000 freie Stellen geschaffen worden seien oder dass der Bundeshaushalt ausgeglichen sei, stimmten ihn positiv. Allerdings dürfe man im Zuge dessen nicht vergessen, diejenigen zu beachten, die hiervon noch nicht profitierten. Er nahm damit Bezug auf die Bildungspolitik: Ganz wichtig sei es, sowohl die Fähigkeiten, als auch die Schwächen jedes Einzelnen zu erkennen und entsprechend zu fördern. Auch der Geschäftsführer der Empolis Information Management GmbH, Stefan Wess, betonte, dass Kaiserslautern als Standort besser sei als viele denken. „Wir müssen aber viel stärker nach außen hin agieren und unsere Stärken zeigen“, befand Wess. Man müsse an einem Strang ziehen, um so Positives in den Vordergrund zu stellen und den Standort zu stärken. Dem schloss sich der Bundestagsabgeordnete Xaver Jung an: „Wir haben hervorragende Bedingungen in Kaiserslautern.“ Die Forschungslandschaft in der Stadt sei ein Aushängeschild. Im Bezug auf die Bundestagswahlen meinte Jung, dass man gemeinsam als Region stark sein müsse. Es sei von großer Wichtigkeit, dass jemand aus der Region in Berlin sei, um die Interessen zu vertreten. „Die Wahl ist ein Wettbewerb der Regionen“, befand er. „Wir haben einiges schon aufgebaut, setzen Sie sich weiterhin ein und lassen Sie sich nicht niedermachen“, gab er den Gästen mit. Jens Spahn war zum Abschluss seiner Tour durch Rheinland-Pfalz auch in Kaiserslautern ans Rednerpult gekommen. „Wir stehen vor einem politisch spannenden Jahr“, sagte er. Es sei wichtig, sich bei allen Problemen aber auch bewusst zu werden, wie gut es uns in Deutschland zurzeit gehe. Auch er nahm hierbei Bezug auf die Situation auf dem Arbeitsmarkt und den Bundeshaushalt. „Es ist weiterhin wichtig, mit dem Schuldenmachen aufzuhören“, sagte Spahn. Zudem seien wir mobiler geworden, könnten jederzeit kommunizieren und uns informieren. Dennoch dürfe man die Probleme in Europa und der Welt nicht außer Acht lassen. Etwa Russland und die Annexion der Krim, den Bürgerkrieg in Syrien, die Flüchtlingsproblematik oder auch wie es in den USA weitergehe. Ein weiteres Problem sei, dass Deutschland 45.000 Jugendliche ohne Bildungsabschluss nicht verkraften könne. „Wir brauchen faire Chance im Leben auch für diejenigen, bei denen die familiären Gegebenheiten keine normale Entwicklung zulassen“, erklärte Spahn. Auch das Thema Flucht und Migration sprach Spahn an: „Deutschland hatte als zentrales Land in Europa schon immer Zuwanderungen.“ Allerdings sei gerade in den vergangenen Jahren die Integration einiger Menschen nicht immer gelungen. Er betonte hierbei jedoch, dass man dies nicht auf die einzelnen Ethnien beziehen dürfe. „Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit oder Gleichberechtigung, das sind kulturelle Aspekte, die man den Migranten in diesem Fall klarmachen muss.“ Man müsse jedem die Chance geben, allerdings auch sagen, was Recht und Unrecht seien. |uck