Battenberg Warum ein Kandidat nicht gewählt werden will

Battenberg ist schon ein besonderes Pflaster. Und dort wohnen auch besondere Menschen. Deshalb wird es besondere Stimmzettel für die Kommunalwahl am 9. Juni geben. Darauf ist unter anderem der Name von jemandem vermerkt, der gar nicht zur Wahl steht.

Im kleinen Burgdorf Battenberg hatten sich drei Männer gefunden, die für das Amt des Ortsbürgermeisters kandidieren wollten: Peter Dehio für die SPD und die beiden parteilosen Eric Bach und Peter Schmidt. Letzterer leitet aktuell schon die Geschicke auf dem „Balkon der Pfalz“, wie die Einwohner ihr luftiges Örtchen mit der grandiosen Aussicht nach allen Seiten liebevoll nennen. Seine erste Amtszeit in der Legislaturperiode 2014 bis 2019 hatte er bereits im August 2015 für beendet erklärt. Nach heftigen Querelen im Gemeinderat hatte Schmidt entnervt das Handtuch geworfen, um wieder Ruhe in das Gremium zu bringen.

Jetzt hat er sich überlegt, doch kein drittes Mal auf dem Chefsessel des 400-Seelen-Dörfchens Platz nehmen zu wollen. Das ist aber zu spontan für die deutsche Bürokratie. „Die Rücknahme der Kandidatur ist gemäß dem Kommunalrecht nicht mehr möglich“, sagt der 77-Jährige, der sich bei der Verbandsgemeinde Leiningerland dahingehend erkundigt hat. Schmidt hätte die Entscheidung, doch nicht mehr anzutreten, besser vor Ablauf der offiziellen Bewerbungsfrist am 22. April treffen sollen.

Griff zu ungewöhnlichen Mitteln

Denn nun ist das Kind in den Brunnen gefallen, sprich: Es ist zu spät. Die Maschinerie zum Drucken der Stimmzettel war längst angelaufen. Die ersten Briefwähler haben ihre bunten Kuverts mit Zetteln voller Kreuzchen schon an die Verwaltung zurückgeschickt. Für diejenigen ist es äußerst ärgerlich, für die politischen Gegner gar ein Skandal.

Was macht ein Unternehmer im Ruhestand in dieser verfahrenen Situation? Zu ungewöhnlichen Mitteln greifen! Er fordert die 338 Stimmberechtigten auf, ihn nicht zu wählen. Das gab es in der Form sicherlich auch noch nicht. Battenberg dürfte in dem Bereich eine Vorreiterrolle innehaben. Schmidt, der sehr schwer erkrankt ist und unter den Folgen weiter zu leiden hat, erläutert, wie es dazu kommen konnte: „Zum Jahresbeginn sagte ich mir, wenn ich bis Anfang April wieder fit bin und sich bis dahin kein Bürgermeisterkandidat gefunden hat, bewerbe ich mich um eine dritte Amtszeit.“ Und da er sich wenige Wochen vor Ablauf der Meldefrist relativ gut fühlte, warf er seinen Hut in den Ring. Schließlich sollte das Dorf auf keinen Fall fremdverwaltet werden müssen.

Sportlerherz protestiert

„Aber einige Tage, nachdem ich meine Bewerbungsunterlagen bei der Verbandsgemeinde abgegeben hatte, taten dies auch Peter Dehio und Eric Bach“, erzählt der gebürtige Mannheimer, der 2009 ein Haus auf dem Battenberg kaufte. Sein erster Gedanke sei gewesen, die eigene Kandidatur wieder zurückzuziehen. Das wäre zu dem Zeitpunkt auch noch ganz unproblematisch gewesen, „aber dagegen rebellierte mein Sportlerherz. Ich wollte es sportlich nehmen – der Bessere gewinnt“, so Schmidt. Er erinnert sich in dem Zusammenhang an seine Jugend im Boxring: Egal, wer der Gegner war, es gab kein Zurück, nur den Kampf um den Sieg.

Doch im Verlauf der Wochen nach der Bewerbung setzte sich bei Schmidt mehr und mehr die Erkenntnis durch, dass diese überflüssig war. Bei einer Veranstaltung am 15. Mai im Dorfgemeinschaftshaus, bei der sich die Bürgermeisterkandidaten sowie die an Ratsarbeit Interessierten öffentlich vorstellten, erklärte Schmidt den nach seiner Zählung rund 70 bis 80 Anwesenden, dass er doch kein Ortschef werden will. Außerdem hat er per E-Mail und über Pfingsten als Wurfsendung in die Briefkästen der gut 200 Haushalte eine Info verbreitet. Dort heißt es, dass nachdem sich noch zwei weitere Menschen um das Amt des Ortsbürgermeisters beworben haben, Schmidt sich kurzfristig dazu entschlossen hat, „meine Kandidatur aus Altersgründen zurückzunehmen“.

Da die Wahlvorschläge bereits zugelassen und die Stimmzettel gedruckt seien, „möchte ich Sie bitten, um Komplikationen beim Auszählen der Stimmen zu vermeiden, mich nicht als Ortsbürgermeister zu wählen“. Die letzten fünf Worte stehen dort in größeren, fetten Lettern und sind unterstrichen.

13 Kandidaten für den Rat

„Auf die Liste für den Ortsgemeinderat können mich die Leute aber setzen“, betont Schmidt und gibt damit einen weiteren Ad-hoc-Entschluss bekannt. Nämlich den, dass er doch gern weiterhin im Rat mitmischen möchte, wenn auch nicht an vorderster Front. Diese Entscheidung sieht er persönlich äußerst positiv: „Selbst im hohen Alter bin ich noch spontan.“ Vielen Battenbergern habe er die Gründe für sein überraschendes Umschwenken auch persönlich erklärt, versichert Schmidt.

Ihr Interesse daran, im nächsten Ortsgemeinderat mitzuwirken, haben 13 Personen bekundet. Außer Peter Schmidt sind unter ihnen noch sechs aktuelle Mitglieder des Gremiums: Peter Dehio (falls er nicht Ortschef wird), Christian Denig, Marko Flörchinger, Beatrice Harten, Dieter Michel und Julian Schraut. Neu in den Rat wollen Hannes Ahlers, Bürgermeisterkandidat Eric Bach, Stefan Forster, Renate Kleffner, Wolfgang Pahlke und Sandra Wolf. Insgesamt sind – einschließlich Ortschef – neun Plätze zu besetzen. Bei der Mehrheitswahl in Battenberg ist es den Stimmberechtigten jedoch auch freigestellt, weitere Namen auf die Wahlzettel zu schreiben.