Grünstadt Wagner beschwört beim Neujahrsempfang alte Tugenden

Nach zwei Jahren Zwangspause hat Grünstadts Bürgermeister Klaus Wagner endlich wieder machen dürfen, was er am zweiten Sonntag im Januar gern zu tun pflegt: den Blick zurück und vor allem nach vorn zu richten. Er tat dies sichtlich mit Freude. Denn diese gibt es auch in einer Zeit, die von Unsicherheiten geprägt ist.

Niemand weiß, was dieses noch junge Jahr bringen wird. Grünstadts Rathauschef Klaus Wagner (CDU) machte zu Beginn seiner Neujahrsansprache am Sonntag im brechend vollen Weinstraßencenter keinen Hehl daraus, dass unser aller Gemütslage durch die Antwort auf manche offene Frage negativ beeinflusst werden könnte: „Endlich Frieden oder weiter Krieg?“, „Revitalisierung der Demokratie oder weiterer Zuzug ins Lager der Despotie?“, „Wird der Klimawandel nur beklagt oder mit der notwendigen Intensität bekämpft?“, „Ist Energie ausreichend verfügbar und bezahlbar?“ Vor dem Hintergrund dieser „multiplen Krisensituation“, wie er es nannte, rief Wagner dazu auf, sich auf alte Tugenden zu besinnen: Bescheidenheit und Solidarität.

Die Weltlage habe auch großen Einfluss auf die lokale Ebene, leitete der Bürgermeister über auf lange nicht mehr oder sogar noch nie dagewesene Herausforderungen für die Verwaltung. Sehr schwierig sei es derzeit bei all den Unwägbarkeiten, einen Etatplan aufzustellen. Zum Glück sei es in den Boomjahren ab 2012 gelungen, den Haushalt zu konsolidieren. Damals hatte die Stadt 17,6 Millionen Euro an Investitionsdarlehen; heute sind es fünf Millionen Euro weniger. An kurzfristigen Verbindlichkeiten standen 2012 rund 2,8 Millionen Euro in den Büchern; aktuell sind es 1,94 Millionen Euro. „Das hilft uns jetzt ein gutes Stück auf dem Weg durch das Tal“, sagte Wagner.

Oberhof bald bezugsfertig

So ist es leichter, die Kostensteigerungen bei der Sanierung des Leininger Oberhofs hinzunehmen. Die ursprüngliche Kalkulation sei von 6,1 Millionen Euro ausgegangen, inzwischen rechne man mit 8,3 Millionen Euro. „Berücksichtigt man die äußeren Umstände, klingt das gar nicht so schlecht“, meinte der Bürgermeister, auch wenn die 4,4 Millionen Euro Zuschuss derweil von 75 auf 51 Prozent der Summe gesunken sind. Was ihn besonders freue: Dass nur noch elf Gewerke zu vergeben seien und das Projekt im laufenden Jahr abgeschlossen werde. Dann können Bücherei, das Erste Akkordeonorchester, die Musikschule Leiningerland sowie die TSG-Blaskapelle einziehen. Letztere umrahmte den Neujahrsempfang unter Leitung von Stefan Glöckner, hatte auch Textblätter zum Mitsingen bei „Sweet Caroline“ und „Smoke On The Water“ ausgelegt.

Das zweite Millionen-Vorhaben, das die Stadt auf Trab hält, ist die Instandsetzung der Rudolf-Harbig-Anlage. Nachdem 2015 und 2018 Förderanträge abgelehnt worden waren, sei man 2020 nach der Splittung der Modernisierung in zwei Bauabschnitte endlich zum Zug gekommen. Zu erwarten seien etwa 20 Prozent der Bausumme an Zuwendungen. Wagner sprach mit Blick auf Förderprogramme von „Fluch und Segen zugleich“, denn um die finanzielle Unterstützung zu erhalten, unterliege man Auflagen und Vorgaben, „die einen enormen Verwaltungsaufwand mit sich bringen und meist die Kosten des Projektes nach oben treiben“.

Kunstrasen nur mit Zuschuss

Dennoch bemüht sich die Stadt auch um einen Zuschuss für den Austausch des Kunstrasens in der Sportanlage des TuS Sausenheim. Ansonsten dürfe sie die Erneuerung des Fußballplatz-Belages laut Kommunalaufsicht gar nicht in Angriff nehmen. Ob Geld fließen wird, wisse man bis Ende Januar, so Wagner.

Jedes Jahr investiert werde in die Kitas und Grundschulen. „Derzeit beschäftigt uns der Mehrbedarf an Kindergartenplätzen“, erinnerte er an bereits getroffene Beschlüsse: Eröffnung einer Waldkita und Erweiterung der Kita Pfalzkitz. Eine dritte Gruppe solle in Asselheim oder Sausenheim entstehen. Da der Neubau der Kita In der Bitz aktuell nicht solide planbar sei, habe die Verwaltung bis zur Umsetzung einen Zeithorizont von fünf Jahren anberaumt. „Aufgrund unserer fiskalischen Verantwortung geben wir hier nicht Vollgas, sondern bereiten das Millionen-Projekt sorgfältig vor, letztlich auch in der Hoffnung, dass sich die Rahmenbedingungen für solche Vorhaben wieder verbessern“, sagte der 61-Jährige.

Vor den Ferien bespielbar

Gas gegeben werde allerdings hinsichtlich der Freigabe der seit Herbst 2020 gesperrten Alla-Hopp-Anlage, die mittlerweile eingefriedet wurde. Die kassierte Baugenehmigung sei inzwischen erteilt, die Ausschreibung für die Lärmschutzwand laufe. „Ich hoffe, das Areal vor den Sommerferien wieder öffnen zu können“, informierte der Rathauschef über seine Vorstellungen, schränkte aber sogleich ein: „Der Einfluss unsereins auf solche Prozesse ist eher bescheiden.“

In den Fokus nehmen müsse man in der prosperierenden Stadt, deren Einwohnerzahl auf mehr als 14.500 gewachsen sei, den Erhalt und Ausbau auch der weiteren Infrastruktur. Die Umsetzung des Radwegekonzeptes werde fortgesetzt, die Sanierung der Bitzenstraße werde voraussichtlich 2025 beginnen. In die Versorgung mit Strom, Gas und Wasser sowie die Entsorgung von Abwasser hätten Werke und Bauhof Investitionen in Höhe von vier Millionen Euro vorgesehen. Bis 2027 wird die Kläranlage für circa 15 Millionen Euro erweitert.

Kommt jetzt Glasfaser?

Dieses Jahr abgeschlossen werden soll das Hochwasserschutzkonzept. Ein Segen für die Stadt wäre es, wenn die Installation eines Glasfasernetzes, das bereits vor einem Jahr hätte fertiggestellt sein sollen, wie jüngst angekündigt am 16. Januar beginnen würde, meinte Wagner und verwies auf eine personelle Verstärkung der Bauabteilung durch den Tiefbauer Dieter Hanß, der den Breitbandausbau begleiten werde. Seit 1. Oktober sitzt im Rathaus mit Pirmin Magez auch ein Klimaschutzmanager.

Mit der Öffentlichkeit zu besprechen sei in diesem Jahr die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans, wobei im Fokus die zentrale Frage stehe, wie sich die Stadt künftig entwickeln soll. In der Mache sei auch ein Zehn-Jahres-Konzept für die Freiwillige Feuerwehr, die nicht nur mehr Raum und moderne Fahrzeuge benötige, sondern neue Aufgaben bewältigen müsse. Für die gesamte Blaulichtfamilie und ihre Leistungen gab es einen Zwischen-Applaus.

Närrisches Jubiläum

Wagner gratulierte der Siedlergemeinschaft zu ihrem närrischen Jubiläum 6 mal 11 Jahre und den beiden verdienten Fasnachtern Volker Hoffmann und Wolfgang Lenhart, die am Sonntagmorgen in Speyer einen sehr hohen Orden erhalten hatten: den Goldenen Löwen der Vereinigung Badisch-Pfälzischer Karnevalvereine.