Grünstadt / Bad Dürkheim 
Lärm wird in der Region als großes Problem gesehen
Der Grünstadter Christoph Spies hat deshalb einige Briefe nach Berlin geschickt: Der Verkehrsminister möge doch Geld für eine Behebung des Zuglärms in Grünstadt und Freinsheim locker machen. Und die Verteidigungsministerin möge doch dafür sorgen, dass es über dem Pfälzer Himmel ruhiger wird. Konkret schreiben Spies und sein Landtagskollege Daniel Schäffner (SPD, Landstuhl) an Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU): „Die Dreifachbelastung durch die Airbase in Ramstein, die TRA Lauter und Polygone ist für die Einwohner unserer Region eine schwere Last, die durch Verlegung der TRA Lauter und von Polygone gemindert werden könnte.“ In der Westpfalz wird schon länger dafür gekämpft, dass die Luftkampfübungszone TRA Lauter und die Polygone-Station bei Bann in eine weniger belastete Region verlegt werden. Das Bundesverteidigungsministerium lehnt diese Forderung jedoch ab.
Mit Satzbausteinen abgefertigt
Spies sagt, es freue ihn einerseits, dass er auf seine Briefe Antworten aus dem Verteidigungsministerium erhalte: „Sie müssten ja gar nicht antworten, weil es Bundesrecht ist.“ Andererseits ärgere es ihn, mit Satzbausteinen, die so seit Jahren aus Berlin in die Pfalz geschickt würden, abgefertigt zu werden. Er will nun vom Ministerium eine Erklärung haben, warum den Bürgern nicht mitgeteilt wird, wie viele Militär-Flugzeuge tatsächlich in der Stunde unterwegs sind. Eine Forderung, die auch von anderen Pfälzer Abgeordneten und der „Bürgerinitiative gegen Fluglärm“ wiederholt erhoben worden ist.
Die Haltung des Ministeriums in der Frage ist: „Eine Änderung der Erfassung von Nutzungsstunden auf Flugstunden wäre nicht sachgerecht und würde zu einer qualitativen Fehlinterpretation des tatsächlichen Flugbetriebs führen.“ Spies versteht das nicht. Er fordert eine Erklärung: Es mache doch einen Unterschied, ob in einer Stunde ein Flugzeug in der Luft ist oder ob in derselben Stunde zehn Flugzeuge unterwegs seien, sagt er.
Freiwillig auf Flüge verzichtet
Berlin weist in dem Briefverkehr mit den Landtagsabgeordneten unter anderem darauf hin, dass es bereits Entlastungen gegeben habe. Damit wird darauf Bezug genommen, dass im Sommer 2019 an 110 von 150 möglichen Tagen auf Flugbetrieb nach 18 Uhr freiwillig verzichtet wurde.
Ein weiterer Kritikpunkt am aktuellen Schreiben aus Berlin: Das Ministerium nenne Zahlen aus dem ersten Quartal 2020, um zu untermauern, dass die Menschen, die unterhalb der TRA Lauter wohnen, nicht übermäßig vom Lärm der Militärflugzeuge belastet seien. Könne man davon ausgehen, dass es dauerhaft bei einer „Minderbelastung“ bleibe, wollen Spies und Schäffner nun wissen: „Oder stellt die quartalsbezogene Darstellung einen zu kurzen Zeitraum für eine Schlussfolgerung dar?“ Es werden also weitere Briefe nach Berlin folgen.
Spies ist jetzt seit einem Jahr im Landtag, seine Rolle sieht er auch als Mittler: So habe er in Sachen Gesprächstermin zwischen der Verbandsgemeinde Leiningerland und dem Bildungsministerium in Mainz vermittelt. „Dass es einfach weitergeht“, wie Spies es formuliert. Denn von außen betrachtet war es wie bei den Königskindern, die einfach nicht zueinanderfinden wollten. Mittlerweile hat das Gespräch stattgefunden. Spies hält sich mit einer Meinung in der Sache Grundschule Kleinkarlbach und Kirchheim allerdings öffentlich zurück: „Der Verbandsgemeinderat hat sehr gute Mitglieder, die das selbst entscheiden können.“
Spies hat deshalb einige Briefe nach Berlin geschickt: Der Verkehrsminister möge doch Geld für eine Behebung des Zuglärms in Grünstadt und Freinsheim locker machen. Und die Verteidigungsministerin möge doch dafür sorgen, dass es über dem Pfälzer Himmel ruhiger wird.
Spies und sein Landtagskollege Daniel Schäffner (SPD, Landstuhl) schreiben an Ministeriun Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU): „Gerade die Dreifachbelastung durch die Airbase in Ramstein, die TRA Lauter und Polygone ist für die Einwohner unserer Region eine schwere Last, die durch Verlegung der TRA Lauter und von Polygone gemindert werden könnte.“ In der Westpfalz wird schon länger dafür gekämpft, dass die Luftkampfübungszone TRA Lauter und die Polygone-Station bei Bann in eine weniger belastete Region verlegt werden. Das Bundesverteidigungsministerium lehnt diese Forderung ab.
Spies sagt, es freue ihn einerseits, dass er auf seine Briefe Antworten aus dem Verteidigungsministerium bekomme: „Sie müssten ja gar nicht antworten, weil es Bundesrecht ist.“ Andererseits ärgere es ihn, mit Satzbausteinen, die so seit Jahren aus Berlin in die Pfalz geschickt würden, abgefertigt zu werden. Er will nun vom Verteidigungsministerium eine Erklärung dafür haben, warum den Bürgern nicht mitgeteilt wird, wie viele Militär-Flugzeuge tatsächlich in einer Stunde unterwegs sind. Eine Forderung, die auch von anderen Pfälzer Abgeordneten und der „Bürgerinitiative gegen Fluglärm“ wiederholt erhoben worden ist. Die Haltung des Ministeriums in dieser Frage ist: „Eine Änderung der Erfassung von Nutzungsstunden auf Flugstunden wäre unsachgerecht und würde zu einer qualitativen Fehlinterpretation des tatsächlichen Flugbetreiebs führen.“
Spies versteht das nicht, er fordert eine Erklärung vom Ministerium: Es mache doch einen Unterschied, ob in einer Stunde ein Flugzeug in der Luft ist oder ob in der selben Stunde zehn Flugzeuge im Rudel unterwegs sind, sagt er. Berlin weist in dem Briefverkehr mit den Landtagsabgeordenten unter anderem darauf hin, dass es bereits Entlastungen gegeben habe (im Sommer 2019 wurde an 110 von 150 möglichen Tagen auf Flugbetrieb nach 18 Uhr auf freiwillig verzichtet).
Ein weiterer Kritikpunkt am aktuellen Schreiben aus Berlin: Das Ministerium nenne Zahlen aus dem ersten Quartal 2020, um zu untermauern, dass die Menschen, die unterhalb der TRA Lauter wohnen, nicht übermäßig vom Lärm der Militärflugzeuge belastet seien. Könne man davon ausgehen, dass es dauerhaft bei einer „Minderbelastung“ bleibe, wollen Spies und Schäffner nun wissen: „Oder stellt die quartalsbezogene Darstellung einen zu kurzen Zeitraum für eine Schlussfolgerung dar?“ Es werden also weitere Briefe nach Berlin folgen.
Spies ist jetzt seit einem Jahr im Landtag, seine Rolle sieht er auch als Mittler: So habe er in Sachen Gesprächstermin zwischen der Verbandsgemeinde Leiningerland und dem Bildungsministerium in Mainz vermittelt. „Dass es einfach weitergeht“, wie Spies es formuliert. Denn von außen betrachtet war es wie bei den Königskindern, die einfach nicht zueinander finden wollten. Mittlerweile hat das Gespräch stattgefunden. Spies hält sich mit einer Meinung in der Sache Grundschule Kleinkarlbach und Kirchheim allerdings öffentlich zurück: „Der Verbandsgemeinderat hat sehr gute Mitglieder, die das selbst entscheiden können.“
Zur Sache
Die TRA Lauter ist ein Sonderluftraum für militärische Trainingsflugeinheiten der Bundeswehr in 3000 bis 10.000 Metern Höhe. TRA bedeutet „zeitweilig reservierter Luftraum“. Das Gebiet erstreckt sich über die Pfalz und das Saarland. Wenn die Piloten ihr Training absolvieren, werden aus Sicherheitsgründen sämtliche zivilen Flugzeuge aus der „TRA Lauter“ ausgesperrt. Mehr als die Hälfte der Nutzungsstunden in der TRA Lauter gehen laut Bürgerinitiative gegen Fluglärm in Kaiserslautern gegen Fluglärm auf das Konto ausländischer Streitkräfte.
Die Polygone-Einrichtung für elektronische Kriegsführung bei Bann im Kreis Kaiserslautern trägt ebenfalls zum Fluglärm bei. Mit einer Größe von 20.000 Quadratkilometern erstreckt sie sich bis nach Frankreich. Deutschland, Frankreich und die USA betreiben die Ausbildungseinrichtung gemeinsam.