Grünstadt B 271: Süd und Mitte zeitgleich

Die beiden Abschnitte zur neuen B271 im Süden (Ortsumgehungen Ungstein und Kallstadt) und in der Mitte (Westtrasse Herxheim) sollen „möglichst gemeinschaftlich geplant und realisiert“ werden. Darum hat der rheinland-pfälzische Infrastrukturminister Roger Lewentz (SPD) seine Straßenbaubehörde gebeten. Dies hat der Sprecher des Ministeriums in Mainz, Joachim Winkler, auf RHEINPFALZ-Anfrage mitgeteilt.

Der Minister habe diese Bitte vor dem Hintergrund des jüngsten Ratsbeschlusses in Herxheim am Berg zugunsten der Westtrasse geäußert, so Winkler. Lewentz habe grundsätzlich den Wunsch der Gemeinde nach einem gemeinschaftlichen Bau anerkannt, dem solle „so weit wie möglich Rechnung getragen werden“. Wie berichtet, hatte der Herxheimer Gemeinderat Ende September seine bisherige Haltung für die Osttrasse aufgegeben und sich für die vom Land favorisierte Westtrasse ausgesprochen. Die Ratsmitglieder hatten befürchtet, durch den im August begonnenen Bau der Umgehung Kirchheim und der weiter fortschreitenden Pläne der Ungsteiner Umgehung gewissermaßen von Norden und Süden „in die Zange genommen zu werden“. Nach Fertigstellung beider Abschnitte, so wurde befürchtet, müsse der Ort einen noch höheren Durchgangsverkehr verkraften. Deshalb hatte man mehrere Schreiben an Kommunalpolitiker und an die Mainzer Landesregierung verfasst, mit der Bitte, die Planung für die Ortsumgehung Herxheim entsprechend voranzutreiben. Deren Antworten hatte Herxheims Ortsbürgermeister Ronald Becker (FWG) sammeln und Anfang Februar, nach der Verbandsbürgermeisterwahl, in einer gemeinsamen Sitzung mit Vertretern von „Ungstein 21“ im Gemeinderat präsentieren wollen. Dieses Vorgehen hatte in der Ratssitzung am Montag SPD-Beigeordneter Gero Kühner kritisiert. Wie der Ministeriumssprecher der RHEINPFALZ weiter sagte, seien die Fertigstellungstermine der Abschnitte Mitte und Süd aufgrund des derzeit frühen Planungsstandes nicht zu prognostizieren. Für den Abschnitt Herxheim erstelle der Landesbetrieb Mobilität in Worms derzeit die Entwurfsplanung. Sie sei noch nicht so weit gediehen wie für den Südabschnitt. Dort haben laut Winkler bereits die Abstimmungen mit den sogenannten Trägern öffentlicher Belange stattgefunden. Die Entwurfsplanung soll noch in diesem Jahr fertig sein, sie wird dann dem Bundesverkehrsministerium vorgelegt. Bernhard Knoop, LBM-Leiter in Worms, hatte bei einer Diskussionsrunde in Bad Dürkheim Ende Juli erklärt, das Planfeststellungsverfahren könne beginnen, wenn das Bundesverkehrsministerium den Entwurf abgesegnet habe. Knoop rechnete 2016 damit. Er hatte damals einer gemeinsamen Planung der beiden Abschnitte skeptisch gegenübergestanden. „Je länger eine Trasse ist, umso länger dauert ihre Umsetzung“, so Knoop. Der Ministeriumssprecher sagte dazu, dass der Neubau einer Strecke mit fast zwölf Kilometern Länge grundsätzlich in Planungsabschnitte aufgeteilt werde. Die Planung, das Schaffen von Baurecht, die Finanzierung und die Baudurchführung seien damit leichter zu bewerkstelligen. Dabei spiele es keine Rolle, welcher Abschnitt zuerst fertiggestellt werde. Die Planungen für die Abschnitte Mitte und Süd würden nun aufgrund der Entscheidung in Herxheim gleichzeitig weiter betrieben. Dies bedeute, dass es, falls bei einem Planungsabschnitt zeitliche Verzögerungen aufträten, deshalb keine Verzögerungen beim anderen Abschnitt geben werde, erklärte Winkler. Erst im Verlauf der weiteren Planungen bis hin zum Baurecht werde man sehen, inwieweit auch hinsichtlich der Finanzierung durch den Bund eine zeitgleiche Fertigstellung beider Abschnitte erreicht werden könne. Laut Infrastrukturministerium befinden sich alle drei Planungsabschnitte der B271, die Ortsumgehungen Ungstein/Kallstadt, Herxheim am Berg und Kirchheim, im „vordringlichen Bedarf“ der noch gültigen Fernstraßenplanung von 2004. Für den neuen Bundesverkehrswegeplan 2015 wurden alle drei Abschnitte angemeldet, wobei die bereits im Bau befindliche Umgehung Kirchheim als „gesetzt“ eingestuft wurde. Die Ortsumgehung Herxheim wird 3,1 Kilometer lang und nach derzeitiger Kalkulation voraussichtlich 13,2 Millionen Euro kosten, die 4,9 Kilometer lange Umgehung von Ungstein und Kallstadt etwa 21,8 Millionen. (led)