Grünstadt Aus für die AnsprechBar?

In großer Einmütigkeit hat die SPD Grünstadt ihren Vorstand bestätigt und die Anzahl der Beisitzer auf neun angehoben. Christoph Spies wurde auf weitere zwei Jahre zum Vorsitzenden gewählt, seine Stellvertreter bleiben Wilhelm Scheidt und Volker Handwerk.

Christoph Spies überraschte die Genossen mit der Information, dass der Raum, den die SPD im Weinstraßencenter gemietet hat, zum 31. Dezember gekündigt worden sei. Am Rand der Versammlung sickerte durch, dass er für Belange der Gaststätte benötigt werde. Der Raum dient dem Ortsverein und dem Landtagsabgeordneten Manfred Geis als Treffpunkt und Anlaufstelle. An jedem ersten Samstag im Monat ist dort jedermann zu einem lockeren Meinungsaustausch willkommen, AnsprechBar genannt. Bedeutet die Kündigung das Aus für die AnsprechBar? Darüber gibt es offenbar noch keine endgültige Festlegung. Die Fraktionsvorsitzende Heike Mrosek-Handwerk blickte noch einmal zurück auf die Gespräche nach der Wahl des Stadtrats, aus der die CDU als stärkste Fraktion und die SPD als zweitstärkste Kraft hervorgingen. Für die Gespräche über eine Fortsetzung der zehn Jahre dauernden Zusammenarbeit habe die SPD Sachthemen in den Vordergrund gestellt. Sie habe für die anstehenden wichtigen Themen in der Stadt – Nutzung des Jean-Mann-Geländes, Leininger Oberhof, Weinstraßencenter (WSC), Ausbau des Synagogenplatzes und Rudolf-Harbig-Anlage – eine breite Beteiligung der Bürger gefordert, sagte Mrosek-Handwerk. Die Christdemokraten hätten jedoch kein Interesse an Sachthemen gehabt. So habe die CDU beispielsweise zu dem Vorschlag, zur Entlastung des Haushalts weniger Aufträge an „externe Büros und Personen“ zu vergeben, nicht Stellung genommen. Bei den Christdemokraten hätten Personen und damit die Besetzung von Posten im Vordergrund gestanden. Mrosek-Handwerk: „Deshalb sind wir nicht in eine Koalition mit der CDU gegangen, haben keinen Beigeordneten benannt und machen Oppositionsarbeit.“ Als Erfolg wertete die Fraktionssprecherin, dass über die Einführung von wiederkehrenden Beiträgen beim Straßenausbau ernsthaft gesprochen werde. Die Verwaltung habe schon gute Vorarbeit geleistet. Wenn der Stadtrat der Umstellung der Zahlungsweise von einmaligen auf wiederkehrende Beiträge zustimme, „können sie bereits 2016 eingeführt werden“. Aus dem Kreis informierte Martina Hauenstein, die sich „als junges Küken“ im Kreistag bezeichnete. Mit Blick auf die Koalitionsvereinbarungen zwischen CDU und SPD erwähnte sie unter anderem ein „Mobilitätskonzept“ – eine Worthülse, die offenbar noch nicht mit Inhalt gefüllt ist. 30 der rund 130 Mitglieder des Ortsvereins nahmen am Freitag an der Versammlung im Heim des Kraftsportvereins Grünstadt teil. Sie gaben auch den Mitgliedern des erweiterten Vorstand einen großen Vertrauensvorschuss mit auf den Weg. (ks)