Grünstadt Ab sofort gilt: Was hat Vorrang, was kann warten?

Eine Prioritätenliste, darauf hat sich der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung geeinigt, soll als Grundlage künftiger Beschlüsse Dringlichkeit und Kosten geplanter Projekte abbilden. Damit war der geplante Radweg nach Altleiningen erst mal vom Tisch.

Radweg, Schwimmbadparkplatz und Rudolf-Harbig-Sportanlage. Hinter diesen Tagesordnungspunkten verbargen sich am Dienstag drei Bauprojekte, in die die Stadt in den nächsten Jahren zusammengenommen mehrere Millionen investieren könnte. Gleich beim ersten jedoch – dem Radweg, der ursprünglich auf der alten Bahntrasse verlaufen sollte, nun aber aus Naturschutzgründen auf den benachbarten Wirtschaftsweg verlegt wird – stockte die übliche Vorgehensweise. Der Grund war die Forderung von Christoph Spies (SPD), vor weiteren Entscheidungen eine Liste aller anstehenden Projekte zusammenzustellen. Diese müsse neben den oben genannten beispielsweise auch Vorhaben wie den Umbau des Leininger Oberhofes und des Weinstraßencenters oder die Neugestaltung des Jean-Mann-Platzes enthalten. Kosten für jedes Großprojekt müssten ebenso abgebildet wie eine Rangfolge erstellt werden. Der Gedanke dahinter: Wie könne über einzelne Projekte und die Freigabe der entsprechenden finanziellen Mittel entschieden werden, wenn nicht absehbar sei, welche anderen Projekte damit aus Personal- oder Geldmangel verzögert oder gar ganz verhindert würden. Könnte beispielsweise ein „Ja“ des Rates zum Radweg eine eventuelle Erweiterung der Sausenheimer Grundschule im Wege stehen? Führe die Sanierung des Stadions zu jahrelangen Verzögerungen beim Umbau des Leininger Oberhofes? Verfielen gar Fördergelder wie die aus dem Topf für Aktive Stadtzentren, wenn Geplantes nicht zeitnah umgesetzt werde? Bis eine solche Bauprojektrangliste vorliege, bevor also die Räte nicht die Folgen ihres Tuns exakt abschätzen könnten, sollten alle Entscheidungen über Bauprojekte vertagt werden, so die Forderung der SPD-Fraktion. Der Tagesordnungspunkt Radweg war mit Hilfe der Stimmen von Grünen und der FWG damit erst einmal vom Tisch. Dass sie der oben genannten Liste zumindest nicht ablehnend gegenüberstehen, hatten die beiden Fraktionen nach fünf Minuten Beratungspause signalisiert, indem sie sich bei der Abstimmung über den Radweg enthielten. Gar nicht erst auf die Liste müssen der obere Parkplatz am Schwimmbad, dessen Sanierung mit deutlicher Mehrheit aus allen Fraktionen beschlossen wurde, sowie das Rudolf-Harbig-Stadion – sofern ein Antrag der Stadt auf Förderung durch den Bund Erfolg hat. Für den Fall nämlich hat sich der Rat gleichzeitig mit seiner Befürwortung des Förderantrags verpflichtet, die entsprechenden Eigenmittel im Haushalt einzustellen (Berichte zu diesen beiden Themen folgen). Bei der Stadtspitze stieß die Forderung nach einer Prioritätenliste ebenfalls auf keine nennenswerten Widerstände: Bürgermeister Klaus Wagner (CDU) kündigte an, eine solche in der Dezembersitzung vorzulegen. Tatsächlich habe die Stadt derzeit einige große Projekte auf dem Schirm, sagte Wagner. Entsprechend sei die Frage, was Vorrang habe, was warten könne und was wegen Geldmangels hinten runterfallen müsse, durchaus zu stellen. Ebenso sei die Bereitschaft des Rates abzufragen, statt eines Verzichts auf einzelne Projekte eine höhere Verschuldung in Kauf zu nehmen. Eines sei klar, so Wagner: Sollten von der Alla-Hopp-Anlage über das Rudolf-Harbig-Stadion bis hin zum Umbau des Weinstraßencenters alle angedachten Projekte tatsächlich umgesetzt werden, dann werde Grünstadt den einmal eingeschlagenen Konsolidierungskurs – Ziel war ein ausgeglichener Haushalt bis 2020 – verlassen müssen. Nicht zu unterschätzen, so Wagners Hinweis, sei andererseits der enorme Mehrwert, den jedes einzelne der geplanten Projekte der Stadt voraussichtlich erbringen werde. (ktx)