Frankenthal 
Pferdestall bei Eppstein: Ortstermin soll Klärung bringen
Eppstein sei früher bekannt gewesen für Pferdehaltung, sagt Rainer Sorg. Nicht umsonst trage der Vorort im Wappen ein Hufeisen. Sorg hält an der Tradition fest, die Tiere sind sein großes Hobby. Bisher hat er seine Pferde im Winter im elterlichen Anwesen in der Leininger Straße untergebracht. Im Sommer dürfen die Tiere auf die Koppel an der Weingartenstraße. Im Ruhestand wollte Sorg die Haltung seiner Pferde optimieren. Er mag keine Boxen oder, wie er sie nennt, „Einzelhaft“. Auch im Winterstall können sich die Tiere frei bewegen. Das wollte er in besserer Form an der Weingartenstraße verwirklichen.
Erstes Gespräch im Oktober 2019
Im Oktober 2019 fand ein erstes Gespräch zwischen Sorg und dem Bereich Planen und Bauen der Stadt statt. Da Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) Eppsteiner ist, führte Sorg zudem ein Gespräch mit ihm. Dessen Tenor laut Sorg: Das bekommen wir hin. Nach mehreren Abstimmungsterminen mit dem stellvertretenden Bereichsleiter Michael Reinhardt, wegen denen er sein ursprüngliches Vorhaben bereits reduziert habe, beauftragte der Pferdehalter im Februar 2020 ein Architektenbüro mit der für eine Baugenehmigung erforderlichen Planung. Im Juni tauchte das Vorhaben auf der Tagesordnung des Ortsbeirats Eppstein auf. Allerdings wurde der Punkt kurzfristig gestrichen.
Kurz darauf sei Reinhardt vorbeigekommen und habe ihm erklärt, dass das Projekt immer noch zu groß sei. Was möglich sei, dazu habe der Stadt-Mitarbeiter keine Angaben gemacht. Aber Sorg habe sich kompromissbereit gezeigt, eigenhändig eine Skizze erstellt und eine abermals reduzierte Version seines Vorhabens präsentiert. Eine definitive Antwort habe er bis heute nicht, sagt Sorg verärgert. Ihm hätte „eine Genehmigung auf jederzeitigen Widerruf mit entsprechender Rückbauverpflichtung“ gereicht.
Rückfrage beim Veterinäramt
Im November 2020 wollte der Pferdefreund in der Einwohnerfragestunde des Eppsteiner Ortsbeirats wissen, woran es hakt. Aus formalen Gründen kam er da nicht zum Zug. Eine danach gestellte Anfrage der RHEINPFALZ beantwortete die Stadt erst am 18. Januar – dafür aber klar in der Aussage. Einen Aktivstall, wie von Sorg geplant, soll es an der Weingartenstraße nicht geben. „Das Bauvorhaben kann nur als Ersatzneubau … wie die bestehenden Unterstände genehmigt werden“, heißt es in der Antwort. Sorg habe sich mit seiner Planung deutlich über Vorabsprachen hinweggesetzt. Rückfragen beim Veterinäramt hätten ergeben, dass deutlich weniger Platz für eine Winterunterkunft für Pferde von Nöten sei als beantragt.
„Wir hatten ihm in der Tat die Genehmigung eines Pferdeunterstands in Aussicht gestellt, und zwar in der Größe, die man landläufig mit einem Unterstand verbindet“, heißt es in der Stellungnahme. „Hierunter verstehen wir – und wahrscheinlich auch die Mehrheit der Bürger – keine Reithalle, mit Lagermöglichkeiten, automatischer Futteranlage, Raum für Traktoren und mehr. Über die Ausmaße müssen wir sprechen und sind auch gesprächsbereit, aber das Vorhaben bedarf von unserer Seite auch ein nicht unerhebliches Wohlwollen“, schreibt Xenia Schandin, Pressesprecherin der Stadt.
Neue Planung als Lösungsweg
Das Projekt sei kurzfristig von der Tagesordnung des Ortsbeirats im Juni genommen worden, weil es fehlerhaft gewesen sei. „Die Einschätzung zur Größe des Vorhabens war falsch, da die Dimension des Vorhabens vom Ersteller der Drucksache unterschätzt wurde.“ Der stellvertretende Bereichsleiter habe vor der Sitzung mit dem Antragsteller Kontakt aufgenommen und ihm das mitgeteilt, so die Auskunft der Stadt.
Von der Stadt werde oft Auskunft darüber erwartet, was möglich sei. „Aber das ist keine städtische Aufgabe. Das regelt das Baugesetzbuch, und Architekten oder Bauplaner reichen auf dieser Basis genehmigungsfähige Unterlagen ein. Dies ist bisher nicht erfolgt. Eine neue Architektenplanung könnte einen Lösungsweg aufzeigen“, so die Stellungnahme. Der Oberbürgermeister habe das Anliegen an seinen Mitarbeiter zur Beantwortung weitergegeben, heißt es auf Nachfrage, warum Sorg bisher keine Antwort erhalten habe. „Da der Sachverhalt bekannt war und keine Neuigkeiten beinhaltete, wurde zunächst von einer Beantwortung abgesehen“, schreibt die Pressesprecherin. Dies sei nun jedoch aufgrund der Kommunikationsschwierigkeiten und der schwierigen Situation nachgeholt worden.