Frankenthal Haushalt: Projekte für acht Millionen Euro verschoben

Auch 2017 muss die Stadt Frankenthal Mittel, die im vergangenen Jahr für Instandhaltung und Investitionen im Haushalt eingeplant waren, in den aktuellen Finanzplan übertragen. Nach Angaben der Verwaltung im Haupt-. und Finanzausschuss geht es dabei um Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund acht Millionen Euro.

Zur Erinnerung: 2016 lag dieser Betrag noch bei rund zwölf Millionen Euro (wir berichteten). Die Verwaltung reagierte damals mit der Ankündigung, Vorhaben stärker als bisher auf ihre Realisierbarkeit innerhalb eines bestimmten Zeitraums zu überprüfen. Zu den nun haushaltsmäßig verschobenen Projekten zählt unter anderem der Umbau des Knotenpunkts der Landesstraßen L 524 und 527 bei Eppstein oder die Erweiterung des Albert-Einstein-Gymnasiums. Im Bereich der Instandhaltung betreffen die Übertragungen beispielsweise die Unterhaltung städtischer Immobilien. Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) glaubt die Stadt bei den Übertragungen „auf einem guten Weg“. Diese Summe auf Null zu drücken, sei allerdings nicht machbar. Bürgermeister Andreas Schwarz (SPD) sagte, die Finanzabteilung habe bei jedem Ansatz nachgehakt und geprüft.