Donnersbergkreis „Zeugt nicht gerade von Taktgefühl“

„Verantwortungsbewusste Menschen in Wirtschaft und Politik renovieren nur Büros, wenn Geld vorhanden ist. Augenscheinlich ganz im Gegenteil zu Horst Fiscus (SPD) und Parteifreunden.“ Das schreibt der Münsterappeler Bürgermeister Gernot Pietzsch in einer Stellungnahme. Pietzsch reagiert damit auf den Bericht „Die Suche nach Sparpotenzial“ vom 19. April über die jüngsten Haushaltsplan-Diskussionen im Verbandsgemeinderat Alsenz-Obermoschel.

Im Zuge der Diskussion hatte Ratsmitglied Winfried Hammerle (Freie Liste) den VG-Beauftragten Horst Fiscus (SPD) zu Renovierungsarbeiten in dessen Büro und nach deren Kosten gefragt. Fiscus hatte das Büro zum Jahresbeginn vom ehemaligen VG-Bürgermeister Arno Mohr übernommen, der nach 16 Jahren in Pension gegangen war. Dabei habe der VG-Beigeordnete Dietmar Keller nach Ansicht von Gernot Pietzsch Töne gewählt, „die von fehlendem Respekt und Anstand gegenüber Arno Mohr, sowie fehlendem Kostenbewusstsein und Verantwortung gegenüber den Bürgern zeugen“. Fiscus’ Vorgänger Mohr habe all die Jahre gute Arbeit in diesem „älteren, aber durchaus ordentlichen und passablen Büro“ geleistet, schreibt Pietzsch. „In diesem Zimmer, in welchem viele Bürger, Angestellte, Ratsmitglieder und auch Ortsbürgermeister mit Arno Mohr verschiedene Themen besprachen, hat es nicht ausgesehen wie ,Sau’, und es war auch keine ,Zumutung’“, so der Münsterappeler Bürgermeister. Vielmehr sei Kellers Aussage eine Zumutung. Pietzsch sei sich sicher, „hunderttausende Angestellte und auch Unternehmer sitzen in Deutschland in schlechteren Büros“. Den SPD-Verantwortlichen müsse klar sein, dass es „nicht gerade von Taktgefühl und Kostenbewusstsein zeugt, wenn ein für ein Jahr bestimmter Bürgermeistervertreter zum Start seiner begrenzten Tätigkeit erst mal eine umfassende Renovierung des eigenen Büros vornimmt“. Da es der Wille der SPD sei, die Verbandsgemeinde Alsenz-Obermoschel „doch bitte mit Rockenhausen zu fusionieren, und das möglichst schnell“, lasse die Bürorenovierung zusätzlich als unsinnige, kurzfristige und rausgeworfene Ausgabe erscheinen. Pietzsch: „Dass man gleichzeitig auf die Suche nach Sparpotenzial geht, für die Arbeit eines Sparausschusses wirbt, da fällt mir nur der Spruch ein: ,Eigenwohl geht vor Gemeinwohl’, koste es, was es wolle.“ Zum Haushaltsplan schreib Pietzsch, es verwundere nicht, dass „nach jahrelanger Haushaltskritik der örtlichen SPD nun alles ganz toll ist“. Nicht die Haushaltssituation habe sich geändert, sondern der Verantwortliche. Statt des „frei gewählten parteilosen und zwangspensionierten Arno Mohr“, zeichnet nun der durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) eingesetzte, von Landrat Winfried Werner (SPD) vorgeschlagene Horst Fiscus (SPD) für den VG-Haushalt verantwortlich. „Und schon findet Pia Linn (SPD) ganz neue Töne und beklatscht den Haushalt.“ |red/kth