Donnersbergkreis Wahlen werden am 27. Juli wiederholt

Am Sonntag, 27. Juli, werden die wegen eines Formfehlers für ungültig erklärten Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen in Gerbach wiederholt. Das hat der bisherige Ortsbürgermeister Klaus Hofmann – seit 31. Mai kommissarisch im Amt – gestern der RHEINPFALZ mitgeteilt. Ebenfalls fest steht mittlerweile, dass am neuen Termin nicht mehr die Alte Schule, sondern die Appeltalhalle das Wahllokal ist.

Für die räumliche Verlegung der Wahlen gibt es Hofmann zufolge zwei Gründe: Zum einen ist die Alte Schule zu diesem Zeitpunkt wegen der Straßenbauarbeiten an der Gerbacher Ortsdurchfahrt praktisch abgeschnitten. Der Bereich an der Appeltalhalle – die zudem barrierefrei ist – sei dagegen bis 27. Juli fertiggestellt, so Hofmann. Zum anderen ist in der Appeltalhalle deutlich mehr Platz – die Enge in der Alten Schule war ja gerade der Auslöser für den anschließenden Verstoß gegen die Vorschriften: Wie berichtet, war eine Auszählgruppe mit den Stimmzetteln zu den Ortsbürgermeister- und Gemeinderatswahlen wegen des engen Wahllokals in einen anderen Raum gegangen und hatte zudem nur aus vier statt der vorgeschriebenen fünf Personen bestanden. Daraufhin hatte die Wahlaufsichtsbehörde des Kreises die Ergebnisse annulliert. Bei der Urwahl zum Gerbacher Ortschef hatte sich Hofmann gegen Herausforderer Götz Klose mit 56,9 Prozent durchgesetzt. Hofmann betonte, die Bildung des Wahlausschusses sei kein Problem: Die bisherigen Mitglieder stellten sich größtenteils wieder zur Verfügung. Der eine oder andere sei zwar zum neuen Termin in Urlaub, doch Ersatzpersonen seien vorhanden. Anfang der kommenden Woche sollen die Wahlbenachrichtigungen an die Gerbacher Bürger verschickt werden, hat VG-Büroleiterin Marion Haas auf Anfrage der RHEINPFALZ mitgeteilt. Klar ist, dass es für die Ortsbürgermeisterwahl keine neuen Bewerber geben kann: Da es sich um eine Wahlwiederholung handelt, lautet das Duell wie am 25. Mai Hofmann gegen Klose. Etwas anders liegt der Fall bei den Wahlen zum Gemeinderat: In Gerbach hatte es keine Listen-, sondern Mehrheitswahl gegeben. Bei dieser tragen die Wähler die Namen auf einen leeren Stimmzettel ein. Dafür war im Vorfeld eine Vorschlagsliste erstellt worden, die den Bürgern als Wahlhilfe an die Hand gegeben wurde. Da diese Liste nach dem Wahlrecht jedoch „inoffiziell“ ist und für die eigentliche Wahlhandlung keine Bedeutung hat, könnte für die Wiederholung am 27. Juli auch ein neuer Vorschlag erarbeitet werden. (kra)