Donnersbergkreis Fusionsgespräch: „VG-Rat ist nicht informiert worden“

GAUGREHWEILER. „Herr Fiscus gab in der Sitzung keinerlei Informationen bezüglich seines am nächsten Tag stattfindenden Gesprächs im Innenministerium. Er informierte nicht einmal den Rat über seinen Termin in Mainz zum Thema Fusion, dem zentralen und wichtigsten Punkt seiner Amtszeit.“ Das betont Norbert Platen (Bündnis 90/Die Grünen) aus Gaugrehweiler, Mitglied im Verbandsgemeinderat Alsenz-Obermoschel, zu unserem Bericht „Auch Fiscus zu Gast in Mainz“ vom vergangenen Donnerstag.

Darin war es um das Gespräch des neuen VG-Beauftragten Horst Fiscus zum Thema Fusion der VG Alsenz-Obermoschel im Mainzer Innenministerium gegangen. Am Tag vor dem Besuch hatte Fiscus seine erste VG-Ratssitzung geleitet (wir berichteten). Platen schreibt hierzu: „Eine Verbandsgemeinderatssitzung halbwegs souverän zu leiten, ist die eine Sache. Aber einen Verbandsgemeinderat ausführlich und umfassend über anstehende Themen zu informieren eine andere Sache – nach meiner Überzeugung die deutlich wichtigere.“ Platen kritisiert, dass er erst aus der RHEINPFALZ von Fiscus’ Besuch am vorigen Dienstag erfahren hatte. Am Tag zuvor hatte der VG-Rat unter dessen Leitung getagt. „Es hätte die Ratsmitglieder ja schon interessiert, welche Position Herr Fiscus in dem anstehenden Gespräch zu vertreten gedenkt. Wenn er meinte, dies nicht öffentlich machen zu wollen, wäre auf jeden Fall eine entsprechende Information des Rates im nichtöffentlichen Teil geboten gewesen.“ Weiter schreibt Platen, die Einladung nach Mainz sei Fiscus ja wohl schon eine Weile bekannt gewesen. „Ein Frevler, wer da das Gefühl von Mauschelei hat. Kein guter Stil im Umgang mit dem Verbandsgemeinderat, Herr Fiscus“, so der Grünen-Vertreter abschließend. |red