Politische Kultur
Prinzip Selbstzweifel: Der neue, gute und nervige Politikstil von Vizekanzler Robert Habeck
Da steht also Robert Habeck, der grüne Bundeswirtschaftsminister, in Doha, der Hauptstadt der Autokratie Katar, in der Sonne, in Hemdsärmeln, und spricht „ich bin jetzt hier in Doha“ in eine Handykamera, als sei er ein Reporter seiner selbst. 20. März 2022. Ein Instagram-Post, 102.317 Aufrufe, 800 Kommentare. Und weil das irgendwie total merkwürdig ist, weil in der Ukraine Putins Krieg wütet und Habeck, wie jeder weiß, nach Katar gereist ist, um als Bittsteller in einem Scheich-Regime aufzutreten in Sachen Erdgas, sagt er, diese Reise sei „irgendwie total merkwürdig.“
In der Ukraine stürben Menschen, sagt er, „und hier seht ihr ja, wie die Skyline ist.“ Die Ukraine-Krise habe ihn hierhergebracht hat, und der Versuch, möglichst schnell von russischem Gas, Öl und Kohle runterzukommen, in diesem Fall vor allem Gas, und eine neue Energiepolitik für Deutschland und Europa aufzubauen. Katar nennt er dann unironisch flapsig eine „politisch, sagen wir, interessante Region“, in der, was die Menschenrechte betrifft, „nicht so ganz gute Bedingungen“ herrschten. „Interessante Region“, so lässt sich das natürlich auch sagen.
Der doppelte Vize
In Katar werden „homosexuelle Handlungen“ als „Sodomie“ mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft. Nicht so ganz gute Arbeitsbedingungen? Beim Bau der Fußballstadien für die anstehende WM etwa sind Menschen gestorben, als Leibeigene gehaltene Fremdarbeiter aus Bangladesch und Indien, Nepal, Pakistan, Sri Lanka wohlgemerkt. Der Anteil der heimischen Katarer beträgt zehn Prozent. Und Habeck so: „Ich hatte ein bisschen Sorge, wie ist das wohl, wenn ich das (Thema Menschenrechte), ,in your face’ anspreche, ob ich dann rausgeworfen werde, aber so war es überhaupt nicht“. Dabei sagt Robert Habeck das, was er sagt, auch in unser aller Gesicht, „in our face“ – und in das seines grünen Milieus, dem er mit seinem bis zur Selbstverleugnung staatstragenden Tun alles abverlangt, was an Überzeugungsbiegsamkeit so geht. Es ist, als würden zwei Seelen, ach, aus seiner Brust sprechen. Das Filmchen ist ein Stunt in einer Doppelrolle, der Kommentar zum Text wird gleich mitgesprochen. Er übt sich in Selbstüberredungskunst. Er ringt mit sich, zweifelt anscheinend. Gegenreden sind schon einkalkuliert. Subtext: Er musste das so tun, er konnte – der Krieg – nicht anders. Aber bevor einem Habeck, seines Zeichens studierter Germanist und Philosoph, jetzt leidtut, ob seiner notorisch zur Schau getragenen Ich-Spaltung: Der Instagram-Post ist das Vollbild seiner fast perfekt inszenierten Nichtinszenierung.
Tesla-Autos nennt er „Dinger“, er weiß warum
Ein paar Tage später steht er auf dem Gelände von Elon Musks Tesla-Fabrik in Grünheide, deren Hauruck-Errichtung ja auch nicht alle Naturfreunde freut. Wieder die Handykamerasituation. Wieder Instagram. „Ich bin hier in Grünheide. Das ist die neue Tesla-Fabrik, die gerade aufmacht. Da drin laufen gerade die Autos vom Band. Die sehen dann so aus, wie die Dinger, die hinter mir stehen.“ „Dinger“, sagt er, statt zum Beispiel grüngewaschene Statussymbole, das Modell Y 2021 ab 60.000 Euro. 99.902 Aufrufe. 669 Kommentare. Habeck sagt, dazu sei zu sagen: „In Deutschland werde investiert.“
So läuft das beinahe immer, wenn Habeck seinen ureignen Politik- und Kommunikationsstil zelebriert. Schön auch, wie er am 4. Februar vor der Kamera Ludwig Ehrhard zu dessen 125. Geburtstag würdigt, „auch wenn man um Schwächen Erhards weiß, und wenn der Habitus des Zigarren-rauchenden Herrn nicht mehr wirklich up to date ist“. Fast, dass er lächelt. Bezeichnend auch, dass sein Reden immer doppelt adressiert.
Habeck ist sein eigenes Übersetzungsprogramm
Er sagt „das doing“ und übersetzt sofort, „also Umsetzung“. Über den Notfallplan, den er ausruft, weil Putin droht, den Gashahn zuzudrehen, unterrichtet er uns im Gestus des knuddeligen Sozialkundelehrers, dass man die Erdgassituation jetzt „monitoren“ müsse . Und fügt erklärend an, man müsse „aufpassen, was passiert“. Dr. phil. Habeck ruft sich vor aller Augen in Erinnerung, dass er nicht im Audimax der Uni redet.
Er wisse ja, dass die sozial Schwächeren – er nennt sie so nicht – und die Industrie unter den hohen Energiekosten „ächzten“. Aber wir anderen könnten doch zum Beispiel die Zimmertemperatur von 23 von 21 Grad herunterregulieren. Als Heldentat im Putin-Krieg. Die Ironie seiner Worte läuft quasi als Untertitel mit.
Das „Habeck-Paradox“
„Ist Dauerreflexion kommunizierbar? Das Habeck-Paradox“, heißt ein Aufsatz, den Julian Müller zusammen mit Astrid Séville in der Februarausgabe der Zeitschrift „Merkur“ veröffentlicht hat. Der Soziologe Müller ist Leiter des Forschungsprojekts zu neuen Formen der politischen Sprache, zurzeit Gastprofessor an der Uni Graz. Für ihn ist Habeck eine „emblematische Figur des politischen Zeitgeists“. Sein Agieren auf den diversen Öffentlichkeitsbühnen erzähle viel über die Herausforderungen politischer Kommunikation, schreiben er und Séville in ihrem Aufsatz.
Tatsächlich trifft Habeck mit der Selbstdarstellung seiner Metamorphosen einen Nerv. Vielleicht auch den des Koalitionspartners FDP, dessen Klientel wesentlich rigoroser die Programmatik bewacht. Sein Stil ist sehr gegenwärtig unter den Bedingungen der sozialen Medien. Die direkte Rede zum Publikum ohne journalistische Filter, der Influencerton, seine Zerknirschtheit, die er aufführt und beinahe körperlich spürbar macht, wenn er etwa bei Markus Lanz erklärt, warum Deutschland nicht sofort die Erdgaslieferungen aus Russland stoppt oder den Luftraum über die Ukraine dichtmacht. „Wäre ich in der ukrainischen Regierung, würde ich anders reden“, relativiert er dann mit authentisch wirkender Verzweiflung. Habeck weiß schon sehr genau, was er macht.
Twitter ist zu hart
2019 verließ er nach einem Shitstorm unter Getöse Twitter. Einen Kanal, dessen Diskurshärte ihm nicht so recht ins Konzept passt. Und so angenehm seine Offenheit und die Veröffentlichung seiner Zwiespalte auch ist, er pflegt sie vor allem dann, wenn sie ihm nützen. Den Deal, der Annalena Baerbock zur Kanzlerkandidatin und ihn letztlich zum Vizekanzler machte etwa, kommentiert er erst im Ergebnis typisch – als „schmerzhaftesten Tag meiner politischen Laufbahn“. Und auch die Bilder aus Katar, die Habeck auf Instagram von den Verhandlungen dort postete, dürften nicht mal die halbe Wahrheit zeigen. In Aktion sind darauf fast ausschließlich Frauen zu sehen.