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Sonntag, 14. Januar 2018 Drucken

RHEINPFALZ am Sonntag

Der unaufhaltsame Abstieg der SPD

Ein Kommentar von Rolf Gauweiler

Beim Parteitag sangen die Genossen noch einig die alten Lieder. Bei der Koalitionsfrage gibt es aber schrille Misstöne in der SPD.

Beim Parteitag sangen die Genossen noch einig die alten Lieder. Bei der Koalitionsfrage gibt es aber schrille Misstöne in der SPD. ( Foto: Imago)

Von den hochfliegenden Plänen der Sozialdemokraten ist nach der Sondierung kaum etwas übrig geblieben. Der Realitätsverlust ihres Vorsitzenden Martin Schulz ist erschreckend.

Kein höherer Spitzensteuersatz. Keine Bürgerversicherung und damit kein Ende der Zwei-Klassen-Medizin. Kein uneingeschränktes Recht für befristete Teilzeit in kleinen Firmen. Dafür die teure Mütterrente von Horst Seehofer. Und eine Obergrenze für Flüchtlinge, die – sofern sie nur eingeschränkten Schutz genießen – ihre Familien vorerst gar nicht nachholen dürfen und später nur vereinzelt.

SPD kein Koch, sondern Kellner

 

Diese Ergebnisse der Sondierungen für eine neue Große Koalition mag man gut und richtig finden. Nur: Sie haben nichts mit sozialdemokratischer Politik zu tun. Aus Angst vor dem Tode bei einer Neuwahl begeht die SPD programmatischen Selbstmord. Schlüpft unter die Schürze von Mutti Merkel, um Zeit zu gewinnen.

Vor Tische las man’s anders. Nach dem Scheitern von Jamaika konnten Spitzen-Sozis vor Kraft kaum laufen. Karl Lauterbach, Ralf Stegner, Andrea Nahles und andere drohten, jetzt werde die Union einen hohen Preis für eine Regierungsbeteiligung der SPD zahlen müssen. Es ist anders gekommen. Die Union hat die Rechnung mit kleiner Münze beglichen. Trinkgeld. Der auf lange Zeit letzte sozialdemokratische Kanzler Gerhard Schröder hat über seinen grünen Koalitionspartner gesagt, klar sei, wer Koch ist und wer Kellner. Die heutige SPD füllt die Rolle des Hilfskellners prima aus. Parität in der Arbeitslosenversicherung, Solidarrente und kostenfreie Kita sind da bestenfalls ein kleiner Gruß aus der sozialdemokratischen Küche.

Schulz-SPD: Vom Löwe zum Bettvorleger

 

Erschreckend ist der Realitätsverlust von SPD-Chef Martin Schulz. Am Wahlabend des 24. September gab er den brüllenden Löwen, der die Kanzlerin nun aber so richtig jagen und erlegen wird. Inzwischen ist der Löwe als Bettvorleger im Schlafgemach der Kanzlerin gelandet und will den Leuten wirklich weismachen, die SPD hätte 80 Prozent ihrer Ziele erreicht.

Die Schulz-SPD ist wie der Scheinriese Turtur im Kinderbuch über Jim Knopf und Lokomotivführer Lukas. Sie wird kleiner, je mehr man sich ihr nähert. Erneuern kann sie sich auf diese Weise nicht. Das Grummeln in der Partei ist laut und vernehmlich. Sollten die Mitglieder Schulz folgen, wird die SPD zwar regieren, ihren Abstieg aber nicht stoppen können.

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