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Landau

Landau: Südstern soll 7500 Euro an Gema zahlen

Von Clemens Sarholz

Gegen Gema-Gebühren ist schon oft demonstriert worden.

Gegen Gema-Gebühren ist schon oft demonstriert worden. ( Foto: dpa)

7500 Euro. So viel Geld will die Gema vom Landauer Verein Südstern haben. Eine Nachzahlung für Veranstaltungen der vergangenen vier Jahre. Protest half bisher nichts, der Verein muss wohl blechen. Fast hätten die Gebühren ihm das Wasser abgegraben. Spender haben schon 4300 Euro zusammengetragen.

Im „Haus“ des Vereins Südstern in der Weißenburger Straße in Landau treffen sich Künstler, Flüchtlinge, Kinder, Sportler. Sie verbringen Zeit miteinander, tanzen, kickern. Geben Konzerte oder lauschen ihnen. Das Haus ist ein Ort der Zusammenkunft und der Gemeinschaft. So umschreibt es Armin Schowalter, Geschäftsführer des Vereins Südstern. Über 50 ehrenamtliche Mitarbeiter schaffen Raum für Konzerte, offene Bühnen, Kunstbasare, Fußballtrainings, Obdachlosenhilfe, Fahrradreparaturen. Das Haus ist auch ein Ort der Solidarität.

Wie auch der Landauer Verein entstand die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (Gema) ursprünglich aus dem Geist der Solidarität. Kein Geringerer als der Komponist Richard Strauss hatte einst eine Genossenschaft gegründet, die für die Rechte von Musikern einsteht. Die war der Vorgänger der Gema. Die Gesellschaft dient bis heute einem einzigen Ziel: Jeder Komponist soll einen finanziellen Anteil daran haben, wenn seine Musik öffentlich gespielt wird.

Gema fordert nachträglich Geld für 101 Veranstaltungen

Beim Geld hört die Solidarität auf. Südstern und Gema stießen vor etwa einem Jahr heftig aufeinander. Die Gema forderte 7500 Euro für die Beschallung bei 101 nicht gemeldeten Veranstaltungen der letzten vier Jahre. Die Gesellschaft hatte das Netz danach durchforstet und war dem Verein Südstern auf die Schliche gekommen. Im Dezember flatterte Schowalter die Rechnung auf den Tisch.

Einspruch erfolglos

7500 Euro. „Das muss ein Missverständnis sein“, dachte er sich. Bei ihm spielen doch fast ausschließlich Musiker, die keine Lieder covern, die eigene Lieder vortragen. Und die sind gemafrei. Schowalter machte sich keine ernsthaften Sorgen und erhob Einspruch. Doch ohne Erfolg. Die Gema beharrt auf der Zahlung.

Die Gesellschaft stehe in der Pflicht, betont Gema-Pressesprecherin Gaby Schilcher. „Wir können und dürfen die Rechnungssumme im Vorhinein nicht reduzieren, weil der gesetzliche Auftrag uns zu diesem Vorgehen zwingt.“

Gema stellt Institutionen unter Generalverdacht

Dabei rechtfertigt alleine die „Vermutung“ – so auch der Begriff in der Rechtssprechung, hier könne etwas unterschlagen worden sein – das Vorgehen der Gema. Mit dieser Vermutung stellt die Gema Institutionen in den Generalverdacht, Musik- oder Theaterstücke aufgeführt zu haben, für die sie keine Lizenzgebühren gezahlt haben. Die Folge: Wenn Einrichtungen Einspruch gegen Zahlungsaufforderungen erheben, müssen sie nachweisen können, dass es sich um gemafreie Veranstaltungen oder Werke gehandelt hat.

Südstern in der Beweispflicht

Jetzt steht auch der Südstern in der Beweispflicht. Der Fall liegt beim Anwalt. Um nachzuweisen, dass das Gros der Events frei von Gebühren war, hat Schowalter die Bands angeschrieben, die aufgetreten sind. Es sei sehr mühsame Arbeit, da einige Bands nicht geantwortet hätten. Teilweise existierten sie gar nicht mehr.

4300 Euro Spenden

Schowalter hat mehrfach zu Spenden aufgerufen, um die Rechnungssumme zusammenzubringen. Bislang sind es etwa 4300 Euro. Über 50 private Spender hätten ihn unterstützt, vor allem aus Landau, außerdem DJs, die Bars Marock und Fatal sowie Künstler, berichtet der Geschäftsführer.

Der Gema liege die Aufrechterhaltung der kleinen Clubs sehr am Herzen, beteuert Schilcher im Gespräch mit der RHEINPFALZ. Aber ebenso lägen ihr die Rechte der Künstler sehr am Herzen, daher werde „der Verein zahlen müssen“. Sie ist sich jedoch sicher, dass es eine einvernehmliche Lösung geben wird, es werde noch verhandelt. „Es ist nicht aller Tage Abend.“ Für kleine Veranstalter möge der Verwaltungsaufwand schwieriger sein als für große, aber es sei schlicht und einfach der Job der Gema, die Rechte der Künstler wahrzunehmen, lässt Schilcher keine Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Forderung aufkommen.

SPD-Bundestagsabgeordneter Hitschler schreibt Brief an Gema-Vorsitzenden

In guter Absicht hat sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler für den Südstern-Verein engagiert, als er von der Sache Wind bekam. Der Hainfelder hat einen Brief an den Gema-Vorstandsvorsitzenden Harald Heker geschrieben. Er bat um eine Reduzierung der Rechnungssumme. Antwort: Die Gema würdige das ehrenamtliche Engagement und möchte das auch berücksichtigen, es könne aber auf eine angemessene Vergütung nicht verzichtet werden.

 

Info

Die Gema-Forderung ist auch Thema bei einer Veranstaltung im „Haus“ am Freitag, 13. Oktober, 20 Uhr. Am Eingang wird es eine Spendenkasse geben.

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