Rheinpfalz Schuldenberg wächst weiter

Der Ortsgemeinderat Altenglan hat in seiner Sitzung am Donnerstagabend den Doppelhaushaltsplan für die Jahre 2014 und 2015 und den Forstwirtschaftsplan 2015 beschlossen – allesamt mit einem Defizit. Zumindest im Forst kann es aber auch Überraschungen geben.

Den Doppelhaushalt stellte Thomas Löber von der Verbandsgemeindeverwaltung vor. Demnach werden in den beiden Jahren Fehlbeträge in Höhe von 348.000 Euro und 393.000 Euro erwartet. Für das nächste Jahr ist die Erhöhung der Gemeindesteuern bereits mit eingerechnet. Das Gremium erhöht die Grundsteuer A von 290 auf 300 Prozent und die Gewerbesteuer von 350 auf 365 Prozent. Diese Werte entsprechen dem von der Landesregierung empfohlenen Mindestsatz. Sollte die Ortsgemeinde dieser Empfehlung nicht entsprechen, komme sie bei Investitionen nicht in den Genuss von Zuschüssen, sagte Löber. Insgesamt vergrößert sich der Schuldenberg nach 2015 dennoch auf mehr als acht Millionen Euro. Eingerechnet sind dabei Kassenkredit und Investitionskredite. Den Forsthaushalt 2015 stellte Revierförster Frank Hesch vor. Laut Hesch wird von einem Fehlbetrag von 6699 Euro ausgegangen. Im vergangenen Jahr war ein Minus von 7000 Euro geplant. Jetzt zeichnet sich laut Hesch aber ein Überschuss von etwa 10.000 Euro ab. Den habe man einer großen Holzernte nach einem nicht geplanten Harvestereinsatz zu verdanken. Der Altenglaner Wald sei in den vergangenen Jahren stets eine Einnahmequelle für die Ortsgemeinde gewesen. Seit 2006 sei durchschnittlich ein Gewinn von 5600 Euro erzielt worden. Der Wert der 220 Hektar großen Waldfläche könne mit 2,5 Millionen Euro beziffert werden, sagte Hesch. Markus Arnold (CDU) beklagte sich darüber, dass seine Fraktion von Ortsbürgermeister Frieder Haag nicht über den Standortwechsel des geplanten Seniorenheimes informiert worden sei. Haag habe hingegen die beiden Beigeordneten und den SPD-Fraktionssprecher Matthias Bachmann informiert. Der Ortsbürgermeister entgegnete, dass das Seniorenheim im Zuständigkeitsbereich der Kreisverwaltung liege. Der Landrat habe ihm aufgetragen, die Beigeordneten und die VG-Beigeordneten über den Standortwechsel zu informieren. Bachmann sei also nicht wegen seiner Funktion als Fraktionssprecher, sondern als VG-Beigeordneter von ihm angeschrieben worden, sagte er. Die Ratsmitglieder stimmten für einen neuen Stromliefervertrag mit den Pfalzwerken für die Straßenbeleuchtung. Voraussetzung für diesen ist jedoch, dass alle Ortsgemeinden der VG Altenglan im Einzugsbereich der Pfalzwerke zustimmen. Bisher hätten sich elf Ortsgemeinden mit dem Thema befasst und sich auch für das neue Modell entschieden, sagte Bürgermeister Roger Schmitt. Er räumte ein, dass der Vertrag nicht zwangsläufig zu günstigeren Stromkosten führe – es sei aber möglich. Der Rat nahm mehrere Spenden von verschiedenen Firmen in Höhe von insgesamt 1725 Euro an. Die Firmen waren einem Aufruf gefolgt und hatten für die Ortschronik des Ortsteils Patersbach gespendet. Der Ortsbürgermeister informierte, dass die Kosten für die Dachsanierung des Kindergartens Mühlbach mit 88.577 Euro um 3000 Euro niedriger lagen als ursprünglich geplant. Felix Schäfer (SPD) regte an, dass sich Altenglan ein Beispiel an den Ortsteilen Patersbach und Mühlbach nehmen und einen Förderverein gründen solle. In Patersbach und Mühlbach seien diese Vereine sehr aktiv und hätten bereits mehrere Projekte umgesetzt. (say)