Rheinpfalz Nicht auf Apple einschränken

Bürger- und Ratsinformationssystem ja, iPads (Apple-Tablet) und App nein. So lässt sich zusammenfassen, was die Kreistagsfraktion der Grünen und Linken von den Plänen hält, ein Ratsinformationssystem auf Tablet-Basis einzuführen (wir berichteten).

Bereits seit mehreren Jahren fordere die Grünen-Fraktion im Kreistag, dass der Landkreis die Informationsmöglichkeiten für Bürger „moderner und digitaler, aber vor Allem transparenter“ gestalten solle, teilte Bernd Schumacher, der Sprecher der Kreistagsfraktion Grüne/Linke, mit. Die Einführung des Rats- und Bürgerinformationssystems sei dringend notwendig. Zukünftig müssten die Bürger per Internet Zugang zu allen wichtigen öffentlichen Dokumenten und Satzungen, zum Haushalt, dem Abfallwirtschaftsplan oder auch zu allen notwendigen Antragsformularen für die durch den Landkreis zu erledigenden Verwaltungsverfahren sowie auf die Sitzungsprotokolle und Sitzungsunterlagen des Kreistages haben. Die Bürger müssten dann nicht mehr nach Pirmasens fahren, wenn sie Informationen brauchen oder einen Antrag stellen wollen, so Schumacher. Auch die kostspielige und aufwendige Erstellung, der Druck und die Versendung von Kilo-schweren Sitzungsunterlagen an alle Kreistagsmitglieder – etwa für die Haushaltsberatungen – werde überflüssig, wenn ein vernünftiges Informationssystem eingeführt werde. Ein solches Sitzungsmanagementsystem, welches den Arbeitsalltag der Kreistagsmitglieder wesentlich vereinfache, müsse zügig und schrittweise im Rahmen einer Modernisierungs- und Digitalisierungsstrategie unter Beteiligung aller Fraktionen im Kreistag umgesetzt werden, forderte Schumacher. Damit könne der Kreis den großen Schritt vom „Steinzeit-Kreis“ zu einem modernen und bürgerfreundlichen Landkreis machen. Allerdings benötige dafür niemand eine ausschließlich auf dem Betriebssystem iOS von Apple laufende App, schon gar nicht „eine eher zum Kultobjekt taugende hochpreisige Hardware“, ergänzt Schumacher. Das sei weder Bestandteil der 2014 gefassten Beschlüsse gewesen noch sei im Rahmen einer überfraktionellen Arbeitsgruppe über Anwendungen, Spezifikationen und Möglichkeiten das System zur Erleichterung der Kreistagsabläufe gesprochen werden. Für die Fraktion Grüne/Linke sei klar: „Es geht günstiger und kann browser-gestützt auf allen vorstellbaren Plattformen (Windows, Android) und allen damit laufenden Geräten realisiert werden. Daher kommt für uns die Anschaffung von iPads und die Implementierung einer ausschließlich mit solchen Geräten laufende App auf keinen Fall in Frage.“ (red)