Rheinpfalz Langer Atem bitter nötig

Einen richtigen Marathonlauf muss eine Familie in Lemberg-Glashütte absolvieren, um neben der dortigen Reithalle ein Wohnhaus errichten zu können. Nach mehreren Sitzungen und Planänderungen wurde jetzt am Donnerstag ein neuer Bebauungsplan für den Bereich auf den Weg gebracht. Damit soll die Familie eine Baugenehmigung erhalten können.

Das Problem war nicht das Wohnhaus, sondern die Reithalle mit Pferdeboxen und deren Verträglichkeit mit Wohnhäusern in der Umgebung. In der Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag wurde deutlich, dass mit dem jetzigen „Abwägungsbeschluss“ des Rates zum Bebauungsplan noch nicht das Ende des Behördenmarathons erreicht ist. Wie die zuständige Planerin erläuterte, fehlt in dem Bereich grundsätzlich ein neuer Flächennutzungsplan, ohne den ein Bebauungsplan nicht gültig sein kann. Darauf habe die Kreisverwaltung hingewiesen. Zudem sei in dem Bereich bisher nur Wohnbebauung vorgesehen gewesen und es müsse noch eine „Geruchsimmissionsprognose“ erstellt werden, die klärt, ob die Düfte der Pferde die Anwohner beeinträchtigen. Trotz dieser Bedenken genehmigte der Rat den „Abwägungsbeschluss“, der eine vorgezogene Baugenehmigung ermöglicht, um der Familie nicht noch weitere Monate des Wartens aufzubürden. Unter anderem argumentierte er für eine Verträglichkeit der Reithalle, da diese bereits 1977 mit vier Boxen genehmigt worden sei. „Die stinken ja auch“, meinte die Planerin. Zur Kenntnis nahm der Rat das Genehmigungsschreiben des Haushaltes durch die Kreisverwaltung. Heinrich Ehresmann (FWG) monierte, dass der neue Haushalt zwar einen Schuldenabbau über den Entschuldungsfond des Landes vorsehe. Jedoch die sechsfache Summe des Schuldenabbaus wieder mit neuen Schulden obendrauf gesattelt werde. „Da kommen jedes Jahr 250.000 Euro dazu.“ Dazu passend informierte Bürgermeister Heinrich Hoffmeister über den aktuellen Kontostand der Gemeinde, die im Februar mit 1,69 Millionen Euro im Minus stand und im März mit 1,7 Millionen Euro. Zu den vom Landesforst in Frage gestellten Waldrechten für die Lemberger erklärte Hoffmeister, dass nach zweimaligem Anmahnen durch die Verbandsgemeinde das Umweltministerium geantwortet habe und betone, die Waldrechte der Lemberger seien von der Neuregelung nie betroffen gewesen. Selbstwerber dürfen weiterhin in den Lemberger Wäldern Holz holen. Das Ministerium habe jedoch darauf verwiesen, dass die schweren Forstmaschinen weniger Schaden in den Wäldern anrichteten, als die vielen Selbstwerber. Der bei den Haushaltsberatungen heftig umstrittene neue Unimog für den Bauhof ist laut Hoffmeister am Mittwoch eingetroffen und wird demnächst seinen ersten Einsatz fahren. Die ebenfalls umstrittene Gerätehalle für den Umzug des Bauhofs in die Freizeithalle ist auch ein Stück weitergekommen. Laut Hoffmeister wurde der Zuschuss von 96.000 Euro genehmigt. Jetzt könne die Detailplanung angegangen werden. Bedenklich stimmte Hoffmeister eine zunehmende Zahl an Sterbefällen in Lemberg. Im laufenden Jahr seien schon 20 Lemberger verstorben, 2013 waren es insgesamt 40 und ein Jahr zuvor nur 30 Sterbefälle. Wahlkampf brandete kurz am Ende der Sitzung auf, als Hoffmeister sich über Äußerungen von Ehresmann in der RHEINPFALZ erregte, wonach Hoffmeister ohne den Rat zu fragen im vergangenen Jahr Grundstücke ersteigert habe. „Das ist eine Verleumdung“, so Hoffmeister, der darauf verwies, dass er in der gesamten ablaufenden Legislaturperiode an keiner einzigen Versteigerung teilgenommen habe. „Das ist unter der Gürtellinie, und wenn man nicht weiß, was man sagt, sollte man besser den Mund halten“, meinte er in Richtung von Ehresmann, der jedoch auf seiner Behauptung beharrte. (kka)