Rheinpfalz „Lange Auseinandersetzung“

Ein dreistündiger Warnstreik an der Homburger Uni blieb am Dienstag ohne Auswirkungen auf den Krankenhausbetrieb. Anders dürfte es aussehen, wenn die Gewerkschaft Verdi im Pflege-Konflikt bald zum langen Arbeitskampf aufruft. Zunächst müssen sich Uni-Führung und Patienten darauf einstellen, dass die Arbeitnehmer mit einem zweitägigen Warnstreik am 19. und 20. Juni die Daumenschrauben anziehen.

Am Dienstagnachmittag nutzten knapp 60 Abgesandte des Klinik-Personals ihren Kurzstreik, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Im früheren „Café Rodrian“ an der Kirrberger Straße votierten sie einstimmig für einen zweitägigen Warnstreik Mitte nächster Woche. Zur RHEINPFALZ sagte Gewerkschaftssekretär Michael Quetting, dass Verdi für 19. und 20. Juni acht Reisebusse gemietet habe: „Wir wollen mit 400 Mann zur Gesundheitsminister-Konferenz nach Düsseldorf fahren.“ Man wolle Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und seine Länderkollegen auf die Belastung beim Pflegepersonal hinweisen. Zeitgleich seien Streiks auch an den Unikliniken Düsseldorf und Essen geplant, deren Beschäftigte ebenfalls am Rande der Ministerkonferenz demonstrieren wollen. Vorigen Freitag, so Quetting, habe man „letztmalig versucht, mit den Uniklinken zu einem Tarifvertrag Entlastung zu kommen“. Zuvor hatte Verdi ein Ultimatum zum 22. Juni gestellt: Werde bis dahin keine Vereinbarung erzielt, die sich mindestens auf dem Niveau der Uniklinken in Baden-Württemberg bewege, werde die Gewerkschaft einen mehrwöchigen „Erzwingungsstreik“ vorbereiten, Quetting verhandelte jetzt mit Vertretern der Uni-Führung darüber, wie man während des mehrwöchigen Streiks einen Notdienst für den Klinikbetrieb organisieren kann. In dieser Frage seien sich beide Seiten zwar „deutlich entgegengekommen“, bestätigte Uni-Sprecher Roger Motsch Quettings Ausführungen. Gleichwohl seien die Verhandlungen über eine Notdienst-Vereinbarung ergebnislos abgebrochen worden. Heute soll ab 8.30 Uhr weiterverhandelt werden. „Natürlich sollen unsere Aktionen Druck machen, indem sie zu gewissen wirtschaftlichen Schäden führen“, sagte Quetting. „Indem wir versuchen, eine Notdienst-Regelung hinzubekommen, wollen wir trotzdem eine bestmögliche Patientenversorgung sicherstellen. Schließlich gehen wir von einer langfristigen Auseinandersetzung aus.“ Die Gewerkschaft verlangt für die Homburger Uni-Pfleger neben zusätzlichem Personal auch Mindestzahlen für alle Bereiche und Schichten sowie eine 50-köpfige Springer-Mannschaft für Notfälle. Gefordert wird zudem, dass die Pfleger keinen Nachtdienst mehr alleine machen müssen und dass es eine bezahlte Freischicht nach drei Bereitschaftsdiensten gibt. Verlangt wird zudem ein „klares Konsequenzen-Management“, wenn diese Bedingungen nicht eingehalten werden. Die Klinikleitung wird von der Homburger Linken-Landtagsabgeordneten Barbara Spaniol aufgerufen, „umgehend die von Verdi vorgelegte Notdienstvereinbarung zu unterzeichnen, um den Beschäftigten die Wahrnehmung ihres Streikrechts zu ermöglichen“. Darüber hinaus seien Lösungen gefragt, „um den dramatischen Pflegenotstand zu beenden, im Sinne der Patienten und des Pflegepersonals.“ Für den 22. Juni plant Verdi eine Nacht-Demonstration mit Lichter- und Fackel-Prozession und abschließender Mitternachtskundgebung.