Eisenberg Kundgebung unter Auflagen

Am morgigen Samstag will der NPD-Landesverband unter dem Motto „Europa wählt rechts – die Pfalz wählt NPD!“ in mehreren rheinland-pfälzischen Städten auf die Straße gehen, unter anderem auch in Worms. Bei der Kreisverwaltung in Kirchheimbolanden wurde eine Kundgebung auf dem Eisenberger Marktplatz von 9 bis 10.15 Uhr mit 20 bis 25 Teilnehmern angemeldet. Verbieten könne der Kreis dies aufgrund der Versammlungsfreiheit nicht, informiert der zuständige Dezernent Fabian Kirsch. Allerdings gelten laut Kreisverwaltung für die Rechtsradikalen diverse Auflagen, unter anderem gebe es ein Vermummungsverbot, Transparent-Haltestangen dürfen nur eine bestimmte Länge haben und die Lautsprecher eine bestimmte Lautstärke nicht überschreiten. Außerdem dürfe nur ein bestimmter abgesteckter Teil des Marktplatzes genutzt werden. Das Aktionsbündnis „Eisenberg ist bunt“ hat laut Kirsch ebenfalls eine Kundgebung ab 9 Uhr in der Fußgängerzone angemeldet. Die NPD-Veranstaltung werde von der Versammlungsbehörde des Kreises, vom Ordnungsamt der Verbandsgemeinde und von der Polizei kontrolliert, so Kirsch. Kirsch rechnet nicht damit, dass gewaltbereite Gegendemonstranten anreisen. In der Vergangenheit – in Eisenberg hielt die NPD 2010 und 2013 Kundgebungen ab – seien ähnliche Veranstaltungen immer glimpflich verlaufen. (zin)