Rheinpfalz Krise überschattet AfD-Parteitag

Der erste Landesparteitag der rheinland-pfälzischen AfD nach dem Einzug in den Landtag mit 14 Abgeordneten war am Wochenende überschattet von den Querelen innerhalb des Bundesvorstands. In Bingen beschlossen die mehr als 220 stimmberechtigten Mitglieder eine neue Satzung.

BINGEN. Eine Doppelspitze in der Parteiführung, wie es sie auf Bundesebene gibt, wird in Rheinland-Pfalz nicht eingeführt. Ein entsprechender Antrag wurde auf dem Parteitag zurückgezogen. Die Parteitage werden weiterhin als Mitgliederparteitage stattfinden, es sei denn, ein Parteitag oder eine Landeskonferenz beruft eine Delegiertenversammlung ein. Aktuell hat die Partei 1371 Mitglieder. Der Parteitag beschloss zudem, dass Mitgliederentscheide möglich sein sollen. Für den Fall, dass die Partei eine Koalition mit anderen Parteien eingehe, sei dies zwingend erforderlich. Ob die AfD überhaupt Koalitionen eingehen solle, wurde kontrovers diskutiert. Der Landesvorsitzende der AfD und Fraktionschef im Landtag, Uwe Junge, forderte die Sprecher des Bundesvorstandes, Frauke Petry und Jörg Meuthen, zur Zusammenarbeit auf (siehe Seite 1). Gleichzeitig sagte er, Meuthen kämpfe mit seinem Kampf gegen Antisemitismus in der Partei stellvertretend für alle. Am Rand des Parteitags sprachen sich einige Mitglieder deutlich für Meuthen aus. Manche lehnten eine Stellungnahme mit der Begründung ab: „Mit der Lügenpresse rede ich nicht.“ Offener war der Pirmasenser Ferdinand Weber, der mit einem Boateng-T-Shirt Aufmerksamkeit auf sich zog. Der stellvertretende Bundesparteichef Alexander Gauland hatte gesagt: „Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut. Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben.“ Weber sagte, er möge Gauland und Boateng. Er habe auf einen Besuch des Parteivize auf dem Parteitag gehofft – für ein Selfie. Ein Bündnis aus SPD, Linkspartei und DGB mit fast 100 Leuten protestierte am Samstag lautstark gegen die AfD. Die Polizei war mit mehreren Hundertschaften im Einsatz – auch noch lange nach dem Abzug der Demonstranten. Kommentar |kad/dpa