Rheinpfalz Grünschnittplatz: Absperrung nötig?

NEUNKIRCHEN. Der Grünschnittsammelplatz der Gemeinden Neunkirchen, Oberstaufenbach und Föckelberg wird auch von Ortsfremden genutzt. Der Ortsgemeinderat Neunkirchen diskutierte nun, wie dies verhindert werden kann. Der Rat überlegte, ob durch eine Absperrung das Problem beseitigt werden könne. Die Ratsmitglieder Helga Stenschke-Heinz, Jürgen Neu und Thomas Knab werden sich informieren, was eine Absperrung kostet. Ortsbürgermeisterin Lilli Niebergall wird sich zudem mit den Ortsbürgermeistern der beiden Nachbargemeinden in Verbindung setzen, um zu erörtern, wie das Problem gemeinsam gelöst werden kann. In der vergangenen Sitzung war bereits der Schlepper-Stundenlohn für gemeindliche Arbeiten festgelegt worden. Wie die Ortsbürgermeisterin darlegte, habe die VG-Verwaltung moniert, dass der Beschluss in dieser Form nicht bestehenbleiben könne, da nicht klar ersichtlich sei, wie hoch der Stundenlohn für die Bedienung des Mulchers sei. Außerdem sollte kein bestimmter Betrag für den Stundenlohn angesetzt werden, sondern ein Hinweis auf den Tarifvertrag. Es wurden deswegen folgende Schlepper-Stundenlöhne einstimmig beschlossen: Für den Mulcher werden pro Betriebsstunde inklusive Kraftstoff 50 Euro sowie für Schlepper und Lader pro Betriebsstunde inklusive Kraftstoff 35 Euro bezahlt. Personalkosten werden nach dem jeweiligen tariflichen Mindestlohn gezahlt. Für die Gemeinde fallen bei den Personalkosten zusätzlich die Kosten zur Sozialversicherung an. Ein Bürger hat sich darüber beklagt, dass von einer Gemeindestraße Wasser auf sein Grundstück laufe. Der Rat wird sich deshalb das Grundstück ansehen und feststellen, ob dies den Tatsachen entspricht. Das Gremium beschloss einstimmig, den defekten Mäher reparieren zu lassen. Die Ortsbürgermeisterin informierte, dass Grundschüler eine Säuberungsaktion am Schützenbrunnen durchgeführt hätten. Zahlreiche Helfer, darunter auch der Ortsgemeinderat , hätten die Maifeier an Grillhütte und Bolzplatz ermöglicht. (say)

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