Rheinpfalz Gemeinderat soll über Kritik diskutieren

Schmitshausen liege im Dornröschenschlaf und habe in dieser Verfassung keine Zukunft. Diese Kritik hat Ehrenbürger Hans Erich Henkes in einem Brief an 25 Haushalte und in der RHEINPFALZ geäußert (wir berichteten). Der Brief soll nun Thema im neuen Gemeinderat werden.

Ein gesellschaftspolitisches Problem – so fasst Schmitshausens Ortsbürgermeister Markus Schieler die Kritik von Ehrenbürger Hans Erich Henkes zusammen. Henkes hatte in einem Brief an 25 Haushalte von Schmitshausen bemängelt, dass es an ehrenamtlichem Engagement in der Gemeinde fehle, keine Gespräche gesucht würden und so das gesellschaftliche Leben in Schmitshausen immer mehr zusammenfalle. „Wir haben noch keine Möglichkeit gehabt, darüber zu diskutieren“, sagt der Ortsbürgermeister. Er wolle das mit dem neugewählten Rat besprechen. Die erste Sitzung ist für 29. Juli geplant. Die Gesellschaft habe sich geändert, findet Schieler jedoch auch: „Man muss die Wege gehen, die man noch hat.“ Schieler berichtet von seinen eigenen Erfahrungen, in Schmitshausen Bürger zur Mitarbeit zu gewinnen: „Ich habe ehrenamtliche Helfer gesucht, die den Kinderspielplatz erneuern.“ Zweimal habe er im Amtsblatt zu Arbeitseinsätzen aufgerufen: „Letztendlich haben sich fünf Erwachsene gefunden, die bereit waren, mit anzupacken.“ Ein Aufruf im Amtsblatt reiche nicht: „Man muss die Bürger persönlich ansprechen.“ Henkes hatte vorgeschlagen, dass man mit einer Einwohnerversammlung die Einwohner des Rosendorfes persönlich ansprechen könnte. Dazu sagt Schieler, dass ihm eine Einwohnerversammlung nur bekannt sei bei Themen wie Straßenausbau. „Ich bin seit 20 Jahren Mitglied im Gemeinderat, da gab es noch nie eine Versammlung zu anderen Themen.“ Henkes aber erinnert an das Kommunalbrevier, in dem steht, dass Einwohnerversammlungen stattfinden müssen. Dort heißt es: „Zum Zwecke der Unterrichtung der Einwohner und Bürger soll mindestens einmal im Jahr, im Übrigen nach Bedarf, eine Einwohnerversammlung abgehalten werden. Sie kann auf Teile des Gemeindegebiets oder bestimmte Angelegenheiten beschränkt werden.“ Ob eine solche Zusammenkunft Abhilfe schaffen kann, müsse ebenfalls mit dem neuen Rat besprochen werden, sagt Schieler. Die Kritik, dass im Rosengärtchen nicht genügend Helfer anpacken, gibt Schieler zurück an den Rosenverein: „Das ist die alleinige Aufgabe des Vereins.“ Henkes betont, dass er auf den neuen Rat große Hoffnungen setzt, dass in Zukunft mehr das Gespräch gesucht werde. Er hofft aber auch, dass die Gemeinderatsmitglieder – was das Ehrenamt und das Engagement anbelangt – mit gutem Beispiel vorangehen: „Ratsmitglied zu sein, bedeutet nicht nur, stolz zu sein, dass man auf dem Stuhl sitzt und Entscheidungen trifft.“