Rheinpfalz „Da wurde nichts verschleppt“

In der Mai-Sitzung des Verbandsgemeinderats Altenglan hatte ein Antrag der SPD-Fraktion, die sich mehr Informationen zur anstehenden Fusion wünscht, noch für teils emotionale Diskussionen gesorgt. Am Mittwoch wurde dem Antrag zugestimmt. Verbandsbürgermeister Roger Schmitt wehrte sich am Ende der Sitzung dennoch gegen Vorwürfe des Rammelsbacher Ortsbürgermeisters Thomas Danneck.

„Wenn jemand mich persönlich anschießen will, soll er das machen. Aber meine Mitarbeiter leisten gute Arbeit“, sagte Schmitt beim letzten Punkt – Informationen, Wünsche und Anträge. Er bezog sich damit auf die Kritik Dannecks – der wegen Urlaubs am Mittwoch nicht an der Sitzung teilnahm – in der vergangenen Sitzung, die Verwaltung gehe im Hinblick auf die anstehende Fusion „dilettantisch“ vor (wir berichteten). In einem offenen Brief an alle Ratsmitglieder und Ortsbürgermeister vom 12. Juni hatte Danneck der Verwaltung erneut vorgeworfen, dass die Ortsbürgermeister, die an der Basis Rede und Antwort stehen müssten, keine Infos über die Fusion bekämen und die Verwaltung zudem den Eingang des SPD-Antrags verzögert habe. „Da wurde nichts verschleppt“, stellte Schmitt klar. Die „Verzögerung“ sei einem Feiertag geschuldet, was aber auch mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Norbert Braun abgesprochen gewesen sei. Außerdem seien die Ortsbürgermeister seit dem 9. März zu jeder Ausschusssitzung im Hinblick auf die Fusion mit eingeladen worden. „Wir nehmen den Vorwurf dennoch auf und verschicken künftig die Niederschrift der Steuerungsgruppe“, ergänzte Schmitt. Weiterhin habe Danneck bereits seit März Gespräche mit ihm abgelehnt, sagte Schmitt: „Er hat mir eine Mail geschrieben, dass er für persönliche Gespräche nicht zur Verfügung steht und ich in der Bürgermeistersprechstunde in Rammelsbach vorbeischauen solle.“ Obgleich das Verhältnis teils beruflich, teils auch persönlich zerrüttet sei, sagte Schmitt nach der Sitzung, sei man dennoch auf einem guten Weg. „Wir hatten am Wochenende einige gemeinsame Termine und wollen nach seinem Urlaub ein klärendes Gespräch führen. Nur diese Vorwürfe konnte und wollte ich nicht auf mir sitzen lassen.“ Nach den Diskussionen in der Mai-Sitzung stimmte das Gremium – wie zuvor auch schon der Kuseler VG-Rat – am Mittwoch dem Antrag der SPD-Fraktion zu. Demnach soll nun ein detaillierter Fahrplan mit Terminen und inhaltlichen Aspekten zur Fusion erstellt werden. Es gab eine Gegenstimme. Bei zwei Enthaltungen wurde auch dem zweiten Wunsch der SPD-Fraktion entsprochen, einen Ortsbürgermeister in die Steuerungsgruppe aufzunehmen. 16 Räte stimmten zudem für eine Info-Veranstaltung, bei der die Arbeitskreise ihre Ergebnisse vorstellen sollen. Beigeordneter Xaver Jung (CDU) regte an, diese nicht nur für Ratsmitglieder und Ortsbürgermeister, sondern auch für die Bevölkerung zu öffnen. Die Info-Veranstaltung soll im Oktober stattfinden. Einmütig beschloss das Gremium, dass im neuen Feuerwehrgerätehaus in Ulmet – Baubeginn soll nächstes Jahr sein – eine Holzpelletheizung installiert wird. Zwar sei eine solche Anlage bei den jährlichen Gesamtkosten (2333 Euro) rund 300 Euro teurer als eine Gasheizung, sagte Architekt Kai Vatter, allerdings erfülle diese die Anforderungen des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes. „Eine Gasheizung müsste man entsprechend erweitern, was die jährlichen Gesamtkosten wiederum erhöht“, so Vatter. Mit einer Holzpellet-Anlage würden zudem die Anforderungen einer KfW-Förderung erfüllt. Am Rande |hlr