Saarpfalz RHEINPFALZ Plus Artikel Homburgs Oberbürgermeister Schneidewind will nun doch in Rente

Rüdiger Schneidewind vor Gericht.
Rüdiger Schneidewind vor Gericht.

Das saarpfälzische Homburg hat ein Merkmal, das keine andere Kreisstadt in Deutschland aufzuweisen hat. Und liebend gern würde die Stadt auf diese Einzigartigkeit verzichten: Gleich zwei Oberbürgermeister und ein Bürgermeister waren wegen Untreue im Amt angeklagt, zwei wurden deswegen verurteilt. Der noch Amtierende zieht jetzt die Reißleine.

Nur in der ersten Hälfte seiner Amtszeit saß Rüdiger Schneidewind (55, SPD) in seinem Dienstzimmer im Rathaus. In der zweiten Hälfte durfte er nicht mehr auf seinen Sessel. Denn er hatte im Amt eine Straftat begangen, weswegen ihn das Innenministerium einstweilen als Oberbürgermeister suspendierte.

Gegen die Amtsenthebung wehrte sich Schneidewind mit Händen und Füßen. Er wollte zurück auf seinen Sessel im Rathaus. Zwei Jahre nach seiner Suspendierung sprach sich der Homburger Stadtrat mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit für die Abwahl Schneidewinds aus. Da der Oberbürgermeister im Saarland, wie auch in Rheinland-Pfalz, direkt vom Volk gewählt wird, kann er auch nur vom Volk abgewählt werden. Im November 2021 stimmten 75 Prozent der Homburger für die Abwahl Schneidewinds und 25 Prozent dagegen. Eine klare Mehrheit. Doch das saarländische Recht verlangt nicht nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, sondern diese Mehrheit muss zudem mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten repräsentieren. Dafür fehlten 341 Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag mit 39 Prozent sogar höher als bei mancher Oberbürgermeisterwahl im Saarland.

Rehlinger geht auf maximale Distanz, Homburger Genossen nicht

Schneidewind sah die gescheiterte Abwahl als Bestätigung an. Die SPD-Landesvorsitzende Anke Rehlinger hatte seit Aufkommen der Vorwürfe gegen Schneidewind maximale Distanz zu ihm gehalten und auch darauf hingewirkt, dass er das Amt des stellvertretenden Landesvorsitzenden verliert, das Schneidewind auch nicht abgeben wollte. Seine Homburger Genossen, darunter Ex-Landrat Lindemann, Landrat Gallo und andere lokale SPD-Größen, hatten Schneidewind bis ins Abwahlverfahren gestützt. Erst danach drängte seine Partei ihn, die SPD zu verlassen, um ihr nicht weiter zu schaden. 2022 gab Schneidewind dem Drängen nach, erklärte aber 2023, dass er bei der nächsten Oberbürgermeisterwahl im Juni 2024 wieder antreten werde, um seine Versorgungsansprüche nicht zu verlieren.

Eine schwere Hypothek für den eigentlichen Kandidaten der Homburger SPD, Pascal Conigliaro (46). Der hat es bei der Wahl im Juni eh nicht leicht, denn erstens liegt in Homburg die CDU meist vor der SPD, zweitens bläst der SPD derzeit auf allen Ebenen der Wind ins Gesicht. Und drittens vertritt Bürgermeister Michael Forster (56, CDU) seit Schneidewinds Suspendierung den Oberbürgermeister. Forster hat die fünf Jahre genutzt, um sich in Homburg so bekannt zu machen, dass er sich große Chancen ausrechnet, die OB-Wahl zu gewinnen.

Wenn der Stadtrat ja sagt, kann Schneidewind in Pension gehen

Seit dem Wochenende sind Forster und Conigliaro den Mitbewerber Schneidewind los. Denn der hat überraschend via Facebook erklärt, seine Versetzung in den Ruhestand zu beantragen. Der Homburger Stadtrat wird voraussichtlich im März darüber entscheiden. Zwar muss eine Zwei-Drittel-Mehrheit dem Antrag entsprechen, aber die scheint sicher.

Von den Grünen zur SPD

Rüdiger Schneidewind kommt nicht aus Homburg, sondern wurde in Saarlouis geboren und wuchs in Dillingen auf. Politisch groß wurde er bei den Grünen, nach zwölf Jahren wechselte er zur SPD. In Homburg verschaffte er sich durch sein Engagement in Vereinen schnell Popularität, so auch als führender Kopf der Homburger Narrenzunft. 2014 wählten ihn die Homburger im zweiten Wahlgang mit 55 Prozent der Stimmen zum ersten direktgewählten SPD-Oberbürgermeister der Stadt. Zwei Jahre später stolperte Schneidewind über die so genannte Detektiv-Affäre. Der Oberbürgermeister hegte den Verdacht, dass Mitarbeiter des kommunalen Bauhofs während der Arbeitszeit Privates erledigen. Der OB ließ die Mitarbeiter für über 300.000 Euro von Detektiven überwachen, ohne den Stadtrat zu fragen. Der Verdacht gegen die Mitarbeiter erhärtete sich in dem Ausmaß nicht. Dafür erkannte das Landgericht in der Ausgabe der enormen Summe durch Schneidewind Untreue.

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