Rheinland-Pfalz Freie-Wähler-Parteitag: Eine Demo mit Hubert Aiwanger und eine gegen ihn

Der Bundesparteitag der Freien Wähler am Samstag in Bitburg wird von gleich zwei Demonstrationen begleitet. Bei einer soll Hubert Aiwanger, der Bundesvorsitzende der Freien Wähler und stellvertretende Ministerpräsident von Bayern, selbst auftreten.

Für 18 Uhr hat das Bündnis „Mittelstand macht mobil“ eine Kundgebung angekündigt. Nach Angaben eines Sprechers des Eifelkreises Bitburg-Prüm sind etwa 1500 Teilnehmende angekündigt. Das Bündnis fordert auf seiner Facebook-Seite unter anderem: „Keine Milliarden mehr ins Ausland verschleudern“ oder „Keine Ministerposten ohne Qualifikationsnachweis“ sowie „Steuersenkungen“.

Markus Schlickart, Unternehmensberater in Seffern (Eifelkreis Bitburg-Prüm) und Sprecher von „Mittelstand macht mobil“, bezeichnete das junge Bündnis als einen „losen Zusammenschluss“ von Mittelständlern, auch von Landwirten. Der Organisationskern für Protestkundgebungen bestehe aus zwölf Personen. Mit dem Aktionsnamen „Wir sind Eifel“ solle Vorwürfen begegnet werden, wonach die Demonstrationen von Rechtsextremen unterwandert seien. Schlickart erwartet neben Aiwanger einen weiteren Politiker der Freien Wähler: Joachim Streit, rheinland-pfälzischer Spitzenkandidat für die Europawahl und Fraktionschef im Landtag in Mainz. Die CDU sei ebenfalls angefragt worden, habe aber niemanden benannt. Ein weiterer Redner sei der Lohnunternehmer Markus Wipperfürth, der als Helfer bei der Flutkatastrophe im Ahrtal bekannt wurde.

Eine andere Demonstration ist als „Gegenprotest Bundesparteitag Freie Wähler“ angemeldet. Organisiert wird sie laut „Trierischem Volksfreund“ vom „Offenen Antifaschistischen Treffen Trier“.