Ludwigshafen SPD-Basis: Uneins über die K-Frage

Sigmar Gabriel, Olaf Scholz oder Martin Schulz? Noch sind sich die Genossen uneinig, wer die SPD als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl 2017 führen soll. Wir haben uns an der Basis umgehört. Und auch da gibt es bisher keinen klaren Favoriten.

„Noch unentschlossen“ wie viele in der Partei ist Martin Wegner, der Vorsitzende des Unterbezirks Vorderpfalz mit 3600 Mitgliedern. Einerseits freut er sich, dass die SPD mit Gabriel, Scholz und Schulz drei respektable Kandidaten im Köcher hat. Im persönlichen Gespräch komme Parteichef Gabriel als Typ gut rüber und überzeuge, seine Medienauftritte hingegen seien häufig irritierend. Hamburgs Bürgermeister Scholz und EU-Präsident Schulz hätten bewiesen, dass sie gestalten und auf Menschen zugehen können. Andererseits ist Wegner bewusst, dass die K-Frage für die SPD „wegen der Zugeständnisse in diesem blöden Koalitionsvertrag eine schwierige Geschichte wird“. Dem von Gabriel angeregten Konkurrenzkampf steht der Ludwigshafener Rechtsanwalt positiv gegenüber. Er wünscht sich einen breit angelegten Prozess. „Wir sind eine diskussionsfreudige Partei, deshalb bin ich dafür, dass am Ende die Mitglieder entscheiden“, sagt der 48-Jährige. Die Europaabgeordnete und Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck kennt Martin Schulz gut. „Er macht einen sehr guten Job und wäre ein guter Kanzlerkandidat“, sagt die 53-Jährige. Den SPD-Bundesvorsitzenden Gabriel sieht die Politikerin differenziert: „Manches macht er gut, manches nicht so.“ Seine Kurswechsel seien manchmal sehr spontan und stünden auch im Widerspruch zur Arbeit der Sozialdemokraten im Europaparlament. Gabriel sei in der Bundes-SPD nicht unumstritten, das zeige sein Ergebnis bei der Wiederwahl als Parteivorsitzender. Dass er nun darauf reagiere und sich mehrere Bewerber für die Kanzlerkandidatur wünscht, findet Steinruck sehr gut. „Wettstreit gehört zur Politik dazu.“ Ob Olaf Scholz sich dem stellen wolle, wisse sie nicht. „Vielleicht will er überhaupt nicht.“ Generell sei es für die SPD wichtig, mit dem bestmöglichen Parteiprogramm bei der Wahl anzutreten, sagt Steinruck, die in einer Arbeitsgruppe dessen Inhalte vorbereitet. „Wir müssen verlorenes Vertrauen zurückgewinnen.“ Auch der Ludwigshafener SPD-Vorsitzende David Schneider befürwortet einen Konkurrenzkampf um die Kanzlerkandidatur. „Das ist im Sinne der innerparteilichen Demokratie“, sagt der 26-Jährige. Auf einen Favoriten in der K-Frage will er sich nicht festlegen. „Es gibt mehrere geeignete Kandidaten. Vielleicht auch jemanden, dessen Namen man noch gar nicht auf dem Schirm hat. Wichtig ist, dass wir aus dem Bewerbungsverfahren einen guten Prozess machen, hinter dem die ganze Partei stehen kann.“ Gabriel mache als Parteivorsitzender an vielen Stellen keinen schlechten Job, „aber er muss an seiner persönlichen Glaubwürdigkeit arbeiten“. Denn die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz habe gezeigt, dass die SPD mit einer inhaltlich überzeugenden und glaubwürdigen Kandidatin wie Malu Dreyer Wahlen gewinnen könne. „Klare Haltung und inhaltliche Substanz – das fehlt auf der Bundesebene.“ Für den SPD-Stadtverbandsvorsitzenden ist es jedenfalls nicht zwingend, dass der Parteivorsitzende auch automatisch Kanzlerkandidat wird. Für Schneiders Amtsvorgänger und Bürgermeister Wolfgang van Vliet gibt es indes keine zwei Meinungen: „Das Erstzugriffsrecht hat der Parteichef. Ansonsten braucht man ihn nicht zum Vorsitzenden wählen. Er steht im Fokus der Öffentlichkeit und hält den Laden zusammen, was gar nicht so einfach ist“, sagt der 58-Jährige. Und: „Schulz und Scholz müssen ja auch erst mal wollen.“ Noch fehle der Bundespartei eine klare Richtung, in der SPD gebe es viele Strömungen. Mit ihren Erfolgen in der Bundesregierung – Mindestlohn, Tariftreue – habe die SPD nicht punkten können. Von der Agenda 2010 und der Hartz-IV-Geschichte habe sich die Partei bis heute nicht erholt. Dazu komme, dass Angela Merkel die CDU sozialdemokratisiert habe. „Wenn sie wieder antritt, wird’s eh schwierig“, sagt der Jurist. „Merkels Popularitätswerte werden wieder steigen.“