Lambsborn Warum der Haushalt ein Hin und Her ist

Acht Tagesordnungspunkte arbeitet der Lambsborner Rat in seiner ersten Sitzung des Jahres am Mittwochabend ab. Besonders aufregend gestaltet sich wohl der Haushaltsplan für die Jahre 2023 und 2024.

Dass Haushaltspläne in Kommunen mit heißer Nadel gestrickt werden, ist heute keine große Nachricht mehr. Befragt man Rudi Molter, Bürgermeister, zum Stand der Dinge, reagiert der schmallippig. „Die Aussagen der Kommunalaufsicht ändern sich ständig. Das ist ein Hin und Her. Deswegen kann ich vor der Sitzung zum Haushalt nichts sagen. “

Wie kommt es zu diesem Hin und Her? Zwar fällt die Kommunalaufsicht erst dann eine endgültige Entscheidung über den Gemeindehaushalt, wenn dieser vom Rat verabschiedet ist. Bevor der aber dem Rat zur Entscheidung vorgelegt wird, gibt es die Möglichkeit, der Kommunalaufsicht sozusagen einen ersten Überblick zu ermöglichen. Die gibt dann Hinweise darauf, wie wahrscheinlich eine spätere Genehmigung des Haushalts ist. Das hat mitunter Folgen. Zum Beispiel zuletzt in Martinshöhe, wo der ursprüngliche Plan bis zur Entscheidungsreife weitreichend zusammengestrichen werden musste.

Keine großen Sprünge möglich

Droht das Gleiche nun auch Lambsborn? Der bisherige Entwurf des Lambsborner Ergebnishaushalts weist für 2023 einen Jahresfehlbetrag von 37.894 Euro aus. 2024 ist sogar ein Fehlbetrag von 50.416 Euro vorgesehen. Schon im Januar 2022 wies das Innenministerium Lambsborn aber darauf hin, dass alle kommunalen Gebietskörperschaften verpflichtet sind, ihren Haushalt in Planung und Rechnung auszugleichen. Die Gemeinde solle zudem nachweisen, wie sie beabsichtige, ihre Einnahmen zu erhöhen.

Eines steht jetzt schon fest: Bis auf die Erfüllung von Pflichtaufgaben wird es in den kommenden beiden Haushaltsjahren vermutlich keine großen Sprünge geben. „Was repariert werden muss, wird repariert. Ansonsten gibt es keine Investitionen“, kündigt Molter an. Ausnahme ist der Ausbau der Ortsmitte, der mit einer Summe von 80.000 Euro im Haushalt eingestellt ist.

Schikane soll Raser bremsen

Darüber hinaus will der Rat am Mittwochabend den Bebauungsplan Am Kirchberg als Satzung verabschieden. Schon seit zehn Jahren ist das Neubaugebiet in Arbeit. Zuletzt musste der Plan 2020 aufgrund einer Einwendung des Forsts verändert werden, weil der hier Erosionsschutz forderte. Zwölf Bauplätze sollen nun planmäßig entstehen. Wird der Bebauungsplan verabschiedet, könne sofort mit der Erschließung begonnen werden, kündigt Molter an.

Neu in Lambsborn ist übrigens seit einer Woche eine Schikane am Ortseingang aus Bechhofer Richtung. Sie ist vorerst als Provisorium errichtet. Sie könnte aber im Rahmen des Straßenausbauprogramms zur ständigen Einrichtung werden. Damit soll die Geschwindigkeit des fließenden Verkehrs im Ort verringert werden. Derzeit befragt Molter die Landwirte im Ort, ob das Provisorium sie bei der Durchfahrt behindert. Denn an drei Stellen ist der Verkehrsfluss nun einspurig geregelt.