Kreis Südwestpfalz Stromkosten gesunken

Strittig war bei der Sitzung des Martinshöher Gemeinderats am Donnerstagabend die Finanzierung der LED-Straßenbeleuchtung durch die wiederkehrenden Beiträge. Drei Ratsmitglieder stimmten deshalb gegen eine Änderung des Straßenausbauprogramms.

Das Straßenausbauprogramm 2016 bis 2020 musste aufgrund höherer Kosten geändert werden. Wie vorgestern berichtet, erwies sich der Ausbau der Langgasse als teurer als geplant, außerdem war nach Auskunft von Bürgermeisterin Barbara Schommer nachträglich noch eine Rechnung der Werke gekommen. Kai Marhofer (CDU) verwies darauf, dass die Unterdeckung auch von der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED verursacht wurde. Die neue LED-Beleuchtung habe sich „wahnsinnig amortisiert“, sagte Schommer. Die Stromkosten der Gemeinde seien drastisch gesunken. Allerdings sei bereits 2014, als der Rat die neue Straßenbeleuchtung beschlossen habe, klar gewesen, dass diese zusätzlichen Kosten am Ende zu einer Unterdeckung bei der Endabrechnung des Straßenbauprogramms führen würden. Kai Marhofer argumentierte, dass die Bürger die Straßenbeleuchtung über die Beiträge zwar gezahlt hatten, von den geringeren Stromkosten aber nicht direkt profitierten, da sich die Ersparnis nicht in den wiederkehrenden Beiträgen niederschlage. Der Rat beschloss die Änderung des Ausbauprogramms bei drei Gegenstimmen: Kai Marhofer, Hartwig Schneider (parteiunabhängige Fraktion) und Stephan Manuel (CDU). Außerdem beschloss der Rat den Nachtragshaushalt für dieses Jahr. Dabei wurden unter anderem die Hebesätze für die Grundsteuern auf 450 Prozent angehoben. Kai Marhofer und Hartwig Schneider stimmten dagegen, Stephan Manuel enthielt sich. Klaus Feller von SDU-Plan soll die Bauleitung für den Ausbau der Langgasse (auch hier stimmten Marhofer und Manuel dagegen) und den zweiten Bauabschnitt der Neugestaltung der Ortsmitte (Marhofer, Manuel und Hartwig Schneider stimmten mit Nein) übernehmen.