Kreis Südwestpfalz Hundetoiletten fürs Rosendorf

Der Schmitshauser Gemeinderat will in naher Zukunft Hundetoiletten anschaffen. In seiner Sitzung am Mittwoch ermächtigte der Gemeinderat Bürgermeister Markus Schieler, zwei solcher Tütenspender mit Abfalleimer auszusuchen und zu kaufen.

Der Punkt hätte eigentlich schnell abgehakt werden sollen. Schieler hatte im Vorfeld ein Modell ausgesucht und dem Rat präsentiert. Die Ratsmitglieder hatten aber Einwände: Es gebe möglicherweise auch günstigere Varianten, vielleicht sollte man weiter suchen, hieß es. Das von Schieler ausgesuchte Modell kostet knapp 300 Euro, dazu kommen 40 Euro für die Lieferung. Es handelt sich um ein Modell aus Stahlblech, so der Bürgermeister. Der erste Beigeordnete Berthold Staab schlug vor, das Thema bei der nächsten Bürgermeisterdienstbesprechung anzusprechen. Wenn mehrere Dörfer eine gemeinsame Bestellung aufgeben würden, könnte man einen Rabatt aushandeln. Schieler verwies darauf, dass Winterbach die gleichen Hundetoiletten gekauft hatte, die er für Schmitshausen anschaffen wolle. Es handele sich um ein von der Verbandsgemeinde genehmigtes Modell. Auf Anraten des Beigeordneten Andreas Schinke übertrug der Rat einstimmig dem Bürgermeister die endgültige Entscheidung, verbunden mit der Auflage, andere Optionen zu prüfen. „Sonst diskutieren wir noch fünf Sitzungen lang über Hundetoiletten“, sagte Schinke. Außerdem beschloss der Rat – ebenfalls einstimmig – den Haushaltsplan für das laufende und das kommende Jahr. Größte Investition ist die Sanierung der Friedhofsmauer (wir berichteten am Mittwoch). Jeweils 15 000 Euro sind für die Jahre 2017 und 2018 für die Sandsteinmauer in den Haushalt eingestellt. Wie der Bürgermeister mitteilte, steht die Mauer nicht unter Denkmalschutz. Schmitshausen besitze 15 Gebäude und Objekte, die vom Denkmalschutz betroffen sind, darunter das Haus Neulist in der Pirmasenser Straße und das Dorfgemeinschaftshaus. Ottmar Müller bemängelte, dass es in den Beschlussvorlagen der Verbandsgemeindeverwaltung oft heiße, der Rat entscheide in umfangreicher Kenntnis der Sachlage und „nach Abwägung aller Gesichtspunkte“. Das sei für den Gemeinderat kaum möglich. „Dass wir nicht alles wissen, ist ja klar“, betonte Müller. Für ihn verwendet die VG in den Beschlussvorlagen eine „Alibi-Formulierung“, um im Zweifelsfall der Haftung zu entgehen. Für das Internationale Jugendferienlager in Schmitshausen nahm der Rat eine Spende der Pfalzwerke in Höhe von 500 Euro an.