Kreis Südwestpfalz Ein Schreckgespenst an der Wand

So ganz einig wurden sich die Mitglieder des Martinshöher Gemeinderates in der Sitzung am Donnerstagabend trotz heftiger Diskussionen nicht. Es ging um die Frage, ob die Instandhaltung der Wirtschaftswege auf die Verbandsgemeinde übertragen soll. Letztlich stimmten acht Ratsmitglieder dem Beschlussvorschlag zu. Drei Gegenstimmen waren zu verzeichnen.

Schon beim ersten Thema des Abends wurde gestritten: Wie am Samstag berichtet, war Michael Waack mit dem Vertrag über die Organisation der Dorfplatz-Eröffnung nicht zufrieden. Er befürchtete versteckte Kosten für die Gemeinde. Roman Hemmer fand, es sei an der Zeit, „das Misstrauen, das da unterschwellig mitschwingt, hintenanzustellen.“ Ausdrücklich bedankte sich Hemmer bei Jutta Theis und Bürgermeisterin Barbara Schommer für deren Arbeit bei der Vorbereitung des Eröffnungsfestes und der Spendensammlung. Auch der nächste Tagesordnungspunkt sorgte für Unfrieden: Michael Haack, Hartwig Schneider und Jürgen Vogelgesang sprachen gegen die Übertragung der Wirtschaftswege auf die Verbandsgemeinde (VG). Wie berichtet, hatte der Rat bereits in seiner vorherigen Sitzung über diesen Punkt heftig diskutiert. Schommer befürwortete das Projekt: Sie wolle die Unterstützung der VG in Anspruch nehmen. Wegewart Edgar Schneider habe dem Plan ausdrücklich zugestimmt. Die Arbeit bei der Beauftragung von Firmen, die Reparaturen an den Wirtschaftswegen erledigen sollen, sei für den Martinshöher Wegewart neben seinem Beruf zu viel. „Der Vorschlag ist nicht von Edgar, der Vorschlag ist von dir“, widersprach Haack der Ortsbürgermeisterin. In der vorherigen Sitzung des Gemeinderates habe man ihm zugesichert, dass sich der Rat an die Entscheidung des Landwirtschaftsausschusses halten würde (wir berichteten). Im Ausschuss am 23. März hatte es vier Stimmen für die Übertragung der Wirtschaftswege gegeben, vier dagegen. Damit galt der Vorschlag als abgelehnt (wir berichteten). Der Rat muss sich allerdings nicht an diese Empfehlung halten. Und das tat er schlussendlich auch nicht. „Meines Erachtens wird da ein Schreckgespenst an die Wand gemalt, das es gar nicht gibt“, meinte Roman Hemmer zum Widerstand gegen den Beschlussvorschlag. Die Gegner hatten damit argumentiert, dass die VG auf die Kosten für Reparaturen zehn Prozent für Ingenieurleistungen draufschlägt. Laut Roman Hemmer würde eine Privatfirma, die sich darum kümmert, mehr nehmen. Er betonte, dass es nicht darum ginge, den Einfluss des Landwirtschaftsausschusses zu beschneiden. „Ich sehe das einfach als riesige Unterstützung“, meinte Oskar Hemmer. Der Wegewart brauche Unterstützung, die solle er bekommen. Jürgen Vogelgesang hingegen erinnerte an andere Gelegenheiten, bei denen der Rat mit der Arbeit der Verwaltung nicht zufrieden gewesen war. Sollte das hier auch der Fall sein, könne man die Übertragung einfach zurückziehen, beruhigte Jutta Theis. Schommer verwies wiederholt darauf, dass die VG sich an die Beschlüsse des Ortsgemeinderates halten müsse. (mefr)