Kreis Südliche Weinstraße Erdauffüllungen: Rückbauverfahren läuft noch immer

«Annweiler.»Die massiven Erdauffüllungen im Wald um Annweiler hatten für reichlich Wirbel gesorgt. Seit rund zwei Jahren prüft die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd in Neustadt bereits, ob sie eine Rückbauanordnung an die städtische Forstgesellschaft Trifels Natur erlassen kann. Und das Verfahren ist noch immer nicht beendet.

Da werden schon Stimmen laut, die vermuten, die SGD sei gar nicht mehr am Rückbau der Erdmassen interessiert und das Verfahren würde genauso verebben wie das Strafverfahren vor dem Amtsgericht Landau. Wie berichtet, kam es überraschenderweise zu keiner Hauptverhandlung, obwohl diese zunächst anberaumt war. Das Amtsgericht hatte im Januar das Verfahren gegen den Geschäftsführer der Trifels Natur eingestellt – gegen eine Geldauflage von 30.000 Euro. Dies habe aber keinen Einfluss auf die Rückbauforderung, hatte die SGD damals gesagt. Aktueller Stand des Anhörungsverfahrens: Mittlerweile seien ein forstwirtschaftliches und ein landwirtschaftliches Gutachten eingereicht worden, so SGD-Sprecherin Nora Schweikert auf Anfrage. „Zurzeit werden diese naturschutzfachlich bewertet. Dieses Ergebnis ist maßgebend für den Ablauf des weiteren Verfahrens.“ Die Trifels Natur war ins Visier der Behörden geraten, weil sie fünf als Holzlagerplätze, Rettungspunkt und Wildäsungsflächen getarnte Auffüllungen im Wald angelegt haben soll, um so Baustellenaushub zu entsorgen. Fremdfirmen lieferten die Erdmassen an und hatten dafür eine Gebühr an die Trifels Natur zu entrichten. Die SGD sieht in den Erdaufschüttungen einen „Eingriff in die Natur und Landschaft“.